Protokoll der Sitzung vom 14.01.2016

Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 31. Oktober 2016 zu berichten.

Ich glaube, die Legislaturperiode geht ein bisschen früher zu Ende.

Dann ändern wir den Antrag doch so, dass es passt. Guter Vorschlag, der wird sofort aufgenommen. Ich denke, das bekommen wir hin.

[Christopher Lauer (PIRATEN): Das ist konstruktive Mitarbeit im Parlament!]

Danke, Herr Trapp! Ich merke, Sie sind sehr aufmerksam!

[Beifall bei der LINKEN]

Dann wissen wir jetzt, was der Ausschuss machen kann. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wird die Überweisung an den Ausschuss für Sport empfohlen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so.

Tagesordnungspunkt 22 war die Priorität der Fraktion der SPD unter Tagesordnungspunkt 3.5.

Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 75. Sitzung findet am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 um 11.00 Uhr statt.

(Peter Trapp)

Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Heimweg – oder wo immer Sie jetzt auch hingehen wollen.

[Schluss der Sitzung: 18.16 Uhr]

(Präsident Ralf Wieland)

Anlage 1

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 9:

Mit öffentlichem Dialog und transparentem Verfahren für einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 9. Dezember 2015 Drucksache 17/2635

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0906

einstimmig – mit allen Fraktionen – für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 10:

Bundesratsinitiative unterstützen: Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule!

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 3. Dezember 2015 Drucksache 17/2636

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0897

einstimmig – mit allen Fraktionen – für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 11:

Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden – Werbewatchgroup jetzt einrichten

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 3. Dezember 2015 Drucksache 17/2637

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1470

mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – abgelehnt

Lfd. Nr. 13:

Historische Mitte Berlins bewahren: Zerstörung der Friedrichswerderschen Kirche stoppen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 2. Dezember 2015 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 9. Dezember 2015 Drucksache 17/2639

zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2536

vertagt

Lfd. Nr. 17:

Einkommen von Berliner Erziehern und Erzieherinnen und Sozialpädagogen und Sozialpädagoginnen verbessern!

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2640

vertagt

Lfd. Nr. 19:

Transparente Debatte über das Gesicht unserer Stadt – Baukollegium muss öffentlich tagen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2642

an StadtUm

Lfd. Nr. 20:

Fahrradgerechte Stadt (IV) – von anderen Städten lernen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2648

an BauVerk

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 13 A: