zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Auch hier ist eine Beratung nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nummer 18/2016 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD,
der CDU, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Linksfraktion und die Piratenfraktion. Gibt es Gegenstimmen? – Es gibt drei Gegenstimmen aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Dann ist dem Vermögensgeschäft so zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig bei Enthaltung der Linken zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft Nummer 19/2016 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Piratenfraktion. Gibt es Gegenstimmen? – Es gibt drei Gegenstimmen aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Das ist eine Stimme aus dem Kreis der Piratenfraktion
Aufgabe einer Sporthalle gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz für eine Schulplatzerweiterung der Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 24. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. September 2016 Drucksache 17/3144
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage 17/3001 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich gegen Die Linke die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Piratenfraktion. Gibt es Gegenstimmen? – Das sind die Fraktion Die Linke und zwei Stimmen aus dem Kreis der Piratenfraktion. Gibt es
Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Damit ist der Aufgabe einer Sportfläche zugestimmt worden.
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Grüne Trift 169 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick-Süd, zwecks Überführung des Schulstandortes in Erbbaurecht an einen privaten Schulträger
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 24. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. September 2016 Drucksache 17/3145
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage 17/3023 empfehlen die Ausschüsse einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Linksfraktion und die Piratenfraktion. Gibt es Gegenstimmen? – Es gibt eine Gegenstimme aus dem Kreis der Piratenfraktion. Gibt es Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Damit ist der Aufgabe einer Sportfläche zugestimmt.
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Gebäudesubstanz des Strandbades Müggelsee zwecks Nutzung für nichtsportliche Zwecke
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 24. Juni 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. September 2016 Drucksache 17/3146
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage 17/3024 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig bei Enthaltung der Linken und der Piraten die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gibt es Gegenstimmen? – Es gibt eine Gegenstimme aus dem Kreis der Piratenfraktion und zwei Gegenstimmen aus dem Kreis der Linksfraktion.
Gibt es Enthaltungen? – Die übrigen Mitglieder der Piratenfraktion enthalten sich sowie ein Mitglied aus der
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu dem Antrag Drucksache 17/3085 empfiehlt der Hauptausschuss einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Piratenfraktion. Gegenstimmen? – Zwei Gegenstimmen aus dem Kreis der Piratenfraktion. Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag so beschlossen.
a) Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III) – Gegen Gewalt und Diskriminierung
b) Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (IV) – Öffentlicher Dienst im Land Berlin