Protokoll der Sitzung vom 19.10.2017

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Der Tagesordnungspunkt 31 steht auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 32 war Priorität der Fraktion der CDU unter der lfd. Nummer 4.1.

Ich rufe auf die

lfd. Nr. 33:

Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Abrissmaßnahmen der Flughafenbrücke in Tegel sofort stoppen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0587

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Der Tagesordnungspunkt 34 war Priorität der Fraktion der FDP unter der lfd. Nummer 4.5. Der Tagesordnungspunkt 35 steht auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 35 A war Priorität der AfD-Fraktion unter der Nummer 4.4. Der Tagesordnungspunkt 36 steht auf der Konsensliste.

Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 17. Sitzung findet statt am Donnerstag, dem 16. November 2017 um 10.00 Uhr.

Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg.

[Schluss der Sitzung: 19.12 Uhr]

(Präsident Ralf Wieland)

Anlage 1

Namentliche Abstimmung

Zu lfd. Nr. 4.4:

Priorität der AfD-Fraktion

Tagesordnungspunkt 35 A

Missbilligung der Berufung von Dr. Andrej Holm als Berater in den „Begleitkreis“ der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen

Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/0601

hierzu:

Änderungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0601-1

Fraktion der SPD

Becker, Franziska nein

Buchholz, Daniel nein

Buchner, Dennis nein

Çağlar, Derya nein

Dr. Czyborra, Ina nein

Dörstelmann, Florian nein

Domer, Bettina nein

Düsterhöft, Lars nein

Geisel, Andreas nein

Halsch, Karin nein

Heinemann, Sven nein

Hofer, Torsten nein

Isenberg, Thomas nein

Jahnke, Frank nein

Kitschun, Dr. Susanne nein

König, Bettina nein

Kohlmeier, Sven -

Kolat, Dilek nein

Kollatz-Ahnen, Dr. Matthias nein

Korte, Karin nein

Kühnemann, Melanie nein

Kugler, Andreas nein

Langenbrinck, Joschka nein

Lasić, Dr. Maja nein

Müller, Michael nein

Radziwill, Ülker nein

Saleh, Raed nein

Schaddach, Robert nein

Schneider, Torsten nein