Abstimmung zur Abwahl des Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses Marc Vallendar wurden 143 Stimmen abgegeben: ungültige Stimmen: 1, Ja-Stimmen: 106, Nein-Stimmen: 25, Enthaltungen: 11. – Damit ist Marc Vallendar als Mitglied des 1. Untersuchungsausschusses abgewählt.
Bei der Abstimmung zur Abwahl des stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses Dr. HansJoachim Berg wurden 143 Stimmen abgegeben: ungültige Stimmen: 1, Ja-Stimmen: 106, Nein-Stimmen: 25, Enthaltungen: 11. – Damit ist Dr. Hans-Joachim Berg als stellvertretendes Mitglied des 1. Untersuchungsausschusses abgewählt.
Damit ist die Abwahl von Herrn Abgeordneten Vallendar und von Herrn Abgeordneten Dr. Berg als Mitglied bzw. als stellvertretendes Mitglied des 1. Untersuchungsausschusses erfolgt.
Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Sitzung. Die nächste, die 18. Sitzung findet am Donnerstag, dem 30. November 2017 um 10 Uhr statt.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 25. September 2017 Drucksache 18/0567
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 21. September 2017 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 20. Oktober 2017 Drucksache 18/0608
mehrheitlich – gegen CDU und AfD bei Enthaltung FDP – auch mit geändertem Berichtsdatum „31. Dezember 2017“ abgelehnt
Einundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 18/0623
Unverzügliche Anwendung der Regelungen des Aufenthaltsgesetzes zur Abschiebehaft und zur Abschiebeanordnung sowie Missbilligung der Untätigkeit des Senates
Digitalisierungsoffensive für Berliner Schulen: Schulen nicht weiter ins Hintertreffen geraten lassen!