Protokoll der Sitzung vom 14.06.2018

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1064

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Ich rufe auf

lfd. Nr. 26:

Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1067

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Die Tagesordnungspunkte 27 und 28 stehen als vertagt auf der Konsensliste.

Ich komme nun zur

lfd. Nr. 29:

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1095

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Der Tagesordnungspunkt 30 war Priorität der Fraktion Die Linke unter Nummer 4.3. Tagesordnungspunkt 31 war Priorität der Fraktion der SPD unter Nummer 4.1.

Ich komme nun zur

lfd. Nr. 32:

Start-up-Übersicht in der Hauptstadt

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1104

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Der Tagesordnungspunkt 33 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 34 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Nummer 4.4.

Ich rufe nun auf

(Vizepräsidentin Dr. Manuela Schmidt)

lfd. Nr. 35:

Grundlagen für das E-Government in Berlin richtig legen: ein proaktives Regelungsmanagement für die Berliner Verwaltung

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1107

Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Die Tagesordnungspunkte 36 bis 41 stehen auf der Konsensliste.

Meine Damen und Herren! Dies war die heutige Tagesordnung. Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, dem 28. Juni 2018 um 10.00 Uhr statt.

Die AfD-Fraktion hat beantragt, einen Ältestenrat einzuberufen. Ich bitte daher die Mitglieder des Ältestenrats, direkt im Anschluss an diese Plenarsitzung zu einer Ältestenratssitzung im Raum 320 zusammenzukommen.

Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche allen einen guten Nachhauseweg.

[Schluss der Sitzung: 19.19 Uhr]

(Vizepräsidentin Dr. Manuela Schmidt)

Anlage 1

Namentliche Abstimmung

Zu lfd. Nr. 19 a:

Umgang des Senats von Berlin mit dem Ergebnis des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 6. Juni 2018

Drucksache 18/1122

zur Vorlage – zur Beschlussfassung –

Drucksache 18/0968

Fraktion der SPD

Becker, Franziska ja

Böcker-Giannini, Dr. Nicola ja

Buchholz, Daniel ja

Buchner, Dennis ja

Çağlar, Derya ja

Dr. Czyborra, Ina ja

Dörstelmann, Florian ja

Domer, Bettina ja

Düsterhöft, Lars ja

Geisel, Andreas ja