Protokoll der Sitzung vom 28.06.2018

an GesPflegGleich

Lfd. Nr. 57:

Wohnortprinzip einführen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1161

an IntArbSoz (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 58:

Staatliche Europa-Schule Berlin stärken und ausbauen I: Regelmäßig tagendes Abstimmungsgremium einrichten

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1162

an BildJugFam

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 12:

Wahl der/des Präsidentin/Präsidenten des Rechnungshofs von Berlin

Wahl Drucksache 18/1158

Es wurde gewählt:

Frau Karin Klingen

Zu lfd. Nr. 12 A:

Wahl von einem Abgeordneten zu einem Ersatzmitglied des Landesjugendhilfeausschusses

Dringliche Wahl Drucksache 18/1184

Es wurde gewählt:

Herr Abgeordneter Tommy Tabor (AfD)

Zu lfd. Nr. 12 B:

Wahl eines Abgeordneten zum Mitglied der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLBStiftung)

Dringliche Wahl Drucksache 18/1185

Es wurde gewählt:

Herr Abgeordneter Burkard Dregger (CDU)

Zu lfd. Nr. 12 C:

Wahl des Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1188

Es wurde gewählt:

Herr Abgeordneter Stephan Lenz (CDU)

Zu lfd. Nr. 12 D:

Wahl eines Mitglieds in den 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1189

Es wurde gewählt:

Herr Abgeordneter Stephan Standfuß (CDU)

Zu lfd. Nr. 12 E:

Ersatzwahl eines Mitgliedes sowie eines stellvertretenden Mitgliedes des Richterwahlausschusses

Dringliche Wahl Drucksache 18/1190

Es wurden gewählt:

Herr Abgeordneter Benedikt Lux (GRÜNE) als Mitglied

Frau Ingrid Gülzow als stellvertretendes Mitglied

Zu lfd. Nr. 20:

Unternehmerinnentag und Unternehmerinnenpreis neu aufstellen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Betriebe vom 11. Juni 2018 Drucksache 18/1135

zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/0978

Der Senat wird aufgefordert, das Konzept für den Unternehmerinnentag mit IHK, Handwerkskammer und den Verbänden und Netzwerken von Unternehmerinnen und selbstständigen Frauen neu zu entwickeln. Dabei soll im Vorfeld eine breite Beteiligung der selbstständig tätigen Frauen in Berlin ermöglicht werden, um Ideen und Wünsche der Stakeholderinnen aufzunehmen und umzusetzen. Neben dem Unternehmerinnentag soll auch der Unternehmerinnenpreis neu konzipiert und stärker als bisher beworben werden.

Zu lfd. Nr. 29:

Entwurf des Bebauungsplans II – 200 ib für eine Teilfläche des Geländes zwischen Otto-vonBismarck-Allee, Konrad-Adenauer-Straße, PaulLöbe-Allee und Willy-Brandt-Straße (künftige Verbindungsstraße parallel zur Willy-BrandtStraße) im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 13. Juni 2018 Drucksache 18/1150

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/1094