Protokoll der Sitzung vom 21.02.2019

Lfd. Nr. 29:

„Uta ruft Fu!“ Rechtschreiben von Anfang an – Schriftspracherwerb durch fibelorientierte Lehrgänge

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1521

vertagt

Lfd. Nr. 31:

Ringschluss A 100 – Machbarkeitsstudie unterschiedlicher Varianten

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1560

an UmVerk

Lfd. Nr. 34:

Pflegekammer – es sind nicht alle dabei, aber alle müssen zahlen, ein ganzes Leben!

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1596

an GesPflegGleich

Lfd. Nr. 35:

Berlin schafft ein Aussteigerprogramm für Mitglieder krimineller Clanstrukturen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1600

an InnSichO

Lfd. Nr. 36:

Langzeitarbeitslosen eine Chance auf Teilhabe geben statt Müllers „Solidarisches Grundeinkommen“

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1601

an IntArbSoz und Haupt

Lfd. Nr. 38:

Berlin wird zur Bio-Stadt

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1625

vorab an Recht

Lfd. Nr. 40:

Dauermonitoring von Brücken mithilfe smarter Schallemissionsprüfung

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1628

an UmVerk

Lfd. Nr. 41:

a) Neubau der Elsenbrücke mit höchster Priorität –

schnelle Planung und schnelle Fertigstellung

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1629

an UmVerk und Haupt

b) Neubau der Elsenbrücke an die zu erwartende

Situation nach der Fertigstellung des 16. Bauabschnittes der A 100 ausrichten

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1630

an UmVerk und Haupt

c) Planung und Neubau der Elsenbrücke an den

baulichen Erfordernissen ausrichten, die durch den Weiterbau der A 100 im 17. Bauabschnitt entstehen werden

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1661

an UmVerk und Haupt

Lfd. Nr. 42:

Extremismus bekämpfen! SportanlagenNutzungsvorschriften anpassen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1631

an Sport

Lfd. Nr. 44:

Kosmosviertel und den Flughafen BER endlich zeitgemäß an die Innenstadt anschließen: U7 verlängern

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/1650

an UmVerk und Haupt

Lfd. Nr. 45:

Keine Unterscheidung nach Herkunft, Staatsangehörigkeit oder Aufenthaltsstatus bei den niedrigschwelligen Beratungs- und Hilfsangeboten der Wohnungslosenhilfe