Protokoll der Sitzung vom 06.06.2019

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1937

an InnSichO (f) und KTDat

Lfd. Nr. 46:

Forschen, Lehren und Studieren 4.0 – Digitalisierung der Berliner Hochschul- und Forschungslandschaft vorantreiben

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1938

an WissForsch (f) und KTDat

Lfd. Nr. 47:

Eine ressortübergreifende KI-Strategie für Berlin

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1939

vertagt

Lfd. Nr. 48:

Berlins bedeutende Orte der Kultur und Geschichte sichtbar werden lassen!

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1940

an Kult (f) und WiEnBe

Lfd. Nr. 52:

U-Bahnausbau jetzt starten! U1 Richtung Ost und West vollenden!

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1950

an UmVerk und Haupt

Lfd. Nr. 53:

Masterplan für das ehemalige Restaurant Lido im Strandbad Wannsee

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1951

an Sport

Lfd. Nr. 54:

Bewegung als Grundlage der gesunden Entwicklung von Schulkindern fördern 1: Sportangebote erweitern

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1952

vertagt

Lfd. Nr. 55:

Einführung einer verpflichtenden Sommerschule für Berlins Schülerinnen und Schüler mit ungenügenden Deutschkenntnissen – das Berliner Schulsystem reformieren

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1953

vertagt

Lfd. Nr. 56:

Elektronische Zeiterfassung zur Reduzierung der Berliner Schulschwänzer

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1954

an BildJugFam

Lfd. Nr. 57:

Auszubildenden das geben, was sie verdienen: Vergütung unabhängig von der Bedarfsgemeinschaft bezahlen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1955

an IntArbSoz und Haupt

Lfd. Nr. 58:

Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/1948

an StadtWohn

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 10:

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der G-10Kommission des Landes Berlin auf Vorschlag der Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 18/1930

Es wurde gewählt:

Frau Abgeordnete Anne Helm (LINKE)

Zu lfd. Nr. 11:

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Verfassungsschutz auf Vorschlag der Fraktion Die Linke