Protocol of the Session on June 6, 2019

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Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir werden uns darum kümmern, um das abzustellen.

Sie haben die Möglichkeit der Nachfrage. – Trotzdem verweise ich noch einmal darauf: Es ist die Fragestunde an den Senat. Sie bekommen dann selbstverständlich auch die Antwort. – Haben Sie eine Nachfrage, Herr Evers?

Ich habe schon vorsorglich gedrückt. – Ich freue mich sehr, dass die Verkehrssenatorin für den Senat geantwortet hat. – Ich frage nach, wenn wir schon bei Defiziten der schienengebundenen Verkehrsmittel in Berlin sind, ob sie weitergehend dafür Fürsorge tragen wird, dass sie künftig – ein bisschen weiter und über die Friedrichstraße hinaus gedacht – dem Justizsenator nicht wieder das Auto empfehlen muss, wenn es um die Frage geht, wie man am sinnvollsten und pünktlich nach Hamburg kommt.

Frau Senatorin – bitte!

Herr Evers! Ich möchte darauf hinweisen, dass der Justizsenator erklärt hat, er war in Travemünde.

[Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Mario Czaja (CDU): Er hat ausdrücklich auf die Hamburg-Verbindung verwiesen!]

(Senator Dr. Matthias Kollatz)

Die nächste Frage geht an Herrn Abgeordneten Standfuß – bitte schön!

[Danny Freymark (CDU): Ich habe noch eine Nachfrage!]

Entschuldigung! Das ist mir nicht gemeldet worden. – Bitte, Herr Freymark, selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit zur zweiten Nachfrage.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich wusste, auf Sie ist Verlass.

Ich würde Sie bitten, solche Bemerkungen wirklich zu unterlassen! Herr Evers hat auch schon sehr provoziert.

Ich wollte das überhaupt nicht despektierlich meinen, ganz im Gegenteil. – Ich weiß, dass der Abgeordnete Evers gerade die Strecke Hamburg benannt hat. Ich würde gern nach der Strecke Travemünde fragen.

[Heiterkeit von Mario Czaja (CDU)]

Frau Senatorin – bitte!

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte darauf hinweisen, dass ich Senatorin des Landes Berlin bin.

[Beifall von Katalin Gennburg (LINKE)]

Insofern endet mein Einflussbereich an bestimmten Grenzen.

[Mario Czaja (CDU): Selbst das war uns klar!]

Aber alles, was ich dafür tun kann, seien Sie versichert, damit alle Menschen in der Stadt zügig vorankommen, werde ich tun, sofern es in meiner Macht steht.

[Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Mario Czaja (CDU): Pünktlich kommen!]

Herr Standfuß, jetzt haben Sie tatsächlich das Wort – bitte schön!

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie sieht das immer noch nicht fertige Verkehrskonzept aufgrund des immer noch nicht vom Senat fertiggestellten

Bebauungsplans für den regionalen Bereich Köpenick rund um die Alte Försterei aus? Schließlich ist der 1. FC Union jetzt in der Ersten Bundesliga, wofür ich von hier aus noch einmal ganz herzlich gratulieren will. – Danke!

[Beifall bei der CDU, der AfD und der FDP]

Frau Senatorin Günther, Sie haben das Wort. – Bitte!

Wie Sie wissen, beschäftigen wir uns intensiv damit. Ich werde oft gefragt, was jetzt mit der Alten Försterei ist,

[Mario Czaja (CDU): Vor allem, wo sie ist!]

jetzt, wo der FC Union aufgestiegen ist. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass mit dem Aufstieg das Stadion nicht größer geworden ist. Das heißt, zukünftig werden nicht sofort Tausende von Menschen mehr in dem Stadion sein. Trotzdem arbeiten wir daran, dass, wenn das Stadion vergrößert oder ausgeweitet wird, natürlich auch der ÖPNV, die Fahrradinfrastruktur und die andere Verkehrsinfrastruktur deutlich ausgeweitet werden kann. Sie wissen, dass wir vor allem in diesem Raum sehr viele marode Brücken haben. Ich erinnere an die Lange Brücke und die Salvador-Allende-Brücke. Eventuell müssen weitere Brücken im Jahr 2020 saniert werden, wenn der FC Union in der Ersten Bundesliga ist. Wir haben das aber im Blick.

Herr Standfuß, Sie haben die Möglichkeit der Nachfrage. – Bitte schön!

Es gibt ja schon einen Beschluss, der erstligaunabhängig ist, dass die Tribünen dort erweitert werden sollen und damit künftig mehr Plätze im Stadion zur Verfügung stehen werden. Ich frage noch einmal, was man jetzt an Bemühungen unternimmt, um die Verkehrssituation, die dort sicher sehr schwierig werden wird, zu entzerren.

Frau Senatorin, bitte schön!

Ich habe gerade versucht darzustellen, dass wir, wenn das Stadion größer gemacht wird, die Verkehrssituation ganz anders bewerten. Wir bereiten uns darauf vor. Augenblicklich ist es nicht der Fall, dass gleich Tausende Leute mehr da sind. Das ist ein Missverständnis.

Die zweite Nachfrage geht an Herrn Friederici. – Bitte schön!

Recht herzlichen Dank, Frau Senatorin! Möchten Sie nicht vielleicht den erfreulichen Aufstieg des FC Union in die Erste Bundesliga zum Anlass nehmen, Ihrer Kollegin Bausenatorin anheimzustellen, das Bebauungsplanverfahren nun endlich ein wenig zu beschleunigen?

Frau Senatorin Lompscher!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Friederici! Es freut mich, dass ich die Gelegenheit habe, Ihnen darzustellen, dass wir, wenn wir ein Verkehrskonzept haben, selbstverständlich den Bebauungsplan fortführen können. Solange wir es aber nicht haben, haben wir gar keine Chance den Bebauungsplan rechtssicher festzusetzen. Deshalb arbeiten wir ja auch gemeinsam so intensiv daran, dass wir hier vorankommen.

[Zuruf von Mario Czaja (CDU)]

Vielen Dank! – Die 60 Minuten für die Fragestunde sind beendet, und damit kommen wir zur

lfd. Nr. 3:

Prioritäten

gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Ich rufe auf

lfd. Nr. 3.1:

Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Tagesordnungspunkt 50

Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1947

In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Abgeordneten Herrn Moritz. – Sie haben das Wort. – Bitte schön!

[Zuruf von Oliver Friederici (CDU)]