Protokoll der Sitzung vom 15.08.2019

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/2055

an Haupt

Lfd. Nr. 50:

Integrationskurse und Bekämpfung des Antisemitismus

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2058

vertagt

Lfd. Nr. 51:

Effektive Auslastung von Sportstätten

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2059

an Sport (f) und KTDat

Lfd. Nr. 52:

a) Senat muss endlich einen aktuellen Berliner

Ehrenamtsbericht auf den Weg bringen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2061

an BürgEnPart

b) Engagement würdigen – Auslobung eines Berliner

Ehrenamtspreises

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2062

an BürgEnPart und Haupt

c) Kompetenzen im Ehrenamt stärken – Angebote

der Fort- und Weiterbildungen für bürgerschaftliches Engagement ausbauen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2063

an BürgEnPart und Haupt

Lfd. Nr. 55:

Schulgesundheitsfachkräfte in Berliner Schulen einsetzen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2067

vertagt

Lfd. Nr. 58:

Aufgabe einer Tennisanlage auf dem Schulstandort Rudower Straße 184, 12351 Berlin (Neukölln) zugunsten des Baues einer Feuerwehrschleife gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2005

an Sport und Haupt

Lfd. Nr. 59:

Aufgabe einer Schwimmhalle am Standort Holzmarktstraße 51 in 10243 Berlin zugunsten eines bedarfsgerechten Schwimmhallenersatzneubaus gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2006

an Sport und Haupt

Lfd. Nr. 60:

Aufgabe einer Grundstücksteilfläche des Paracelsus-Bades Roedernallee 200-204, 13407 Berlin zugunsten der Errichtung einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF 2.0) gemäß § 7 Abs. 2 des Sportförderungsgesetzes (SportFG)

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2045

an Sport und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 19:

Wahl von einem Abgeordneten und einer in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Person zu stimmberechtigten Ersatzmitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses

und

Wahl von einer in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Person als Ersatzstellvertreterin/Ersatzstellvertreter

Wahl Drucksache 18/2001

Es wurden gewählt:

Abgeordneter

Abgeordneter Andreas Statzkowski zum stellvertretenden Mitglied (auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

in der Jugendhilfe erfahrene Personen

Christine Keil zum Mitglied (auf Vorschlag der Fraktion Die Linke)