Dieser Punkt soll nach Verständigung der Fraktionen vertagt werden. Widerspruch dazu höre ich nicht – dann verfahren wir so.
Masterplan Wohnen VI – Baulücken identifizieren, Bauflächen erfassen, Grünflächen sichern, Stadtentwicklung vorantreiben
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 28. August 2019 Drucksache 18/2137
Auch dieser Punkt soll nach Übereinkunft der Fraktionen vertagt werden. Widerspruch dazu höre ich nicht – dann verfahren wir so.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion der CDU – die Zustimmung zu dem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 9/2019 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen! – Das sind die Koalitionsfraktionen und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfDFraktion und der fraktionslose Abgeordnete. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist die CDU-Fraktion. Damit ist diesem Vermögensgeschäft zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie auch hier eingangs bereits zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt mehrheitlich – gegen die Fraktion der CDU und die AfD-Fraktion – die Zustimmung zu diesem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 10/2019 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen! – Das sind die Koalitionsfraktionen und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD-Fraktion, der fraktionslose Abgeordnete und die CDU-Fraktion. Damit ist auch diesem Vermögensgeschäft zu gestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie auch hier eingangs bereits zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat mehrheitlich – gegen die AfDFraktion, bei Enthaltung der Fraktion der CDU – die Zustimmung zu diesem Vermögensgeschäft empfohlen. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 19/2019 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen! – Das sind die Koalitionsfraktionen und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD-Fraktion und der fraktionslose Abgeordnete. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist die CDU. Damit ist auch diesem Vermögensgeschäft zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen die Zustimmung zu diesem Vermögensgeschäft. Wer diesem Vermögensgeschäft Nr. 20/2019 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen! – Das sind alle Fraktionen und auch der fraktionslose Abgeordnete. Damit ist auch diesem Vermögensgeschäft zugestimmt.
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 18/2143
Dieser Antrag soll nach Verständigung der Fraktionen vertagt werden. Widerspruch dazu höre ich nicht – dann verfahren wir so.
Der Tagesordnungspunkt 30 steht auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 31 war Priorität der Fraktion der FDP unter Nr. 4.6. Die Tagesordnungspunkte 32 bis 35 stehen auf der Konsensliste.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2145
Auch dieser Antrag soll nach Verständigung der Fraktionen vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.