Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 21. Oktober 2019 Drucksache 18/2252
Ich habe den Antrag vorab an den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation überwiesen und darf Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Eine Beschlussempfehlung liegt bereits vor. Nach Verständigung der Fraktionen soll der Antrag heute vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Schule und Kita statt „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ – Standort Osteweg, Ratiborstraße, Rheinpfalzallee und andere für Kita- und Schulinfrastruktur nutzen!
Dieser Antrag mitsamt der beiden Änderungsanträge soll nach einer Verständigung der Fraktionen vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Tagesordnungspunkt 33 war Priorität der AfD-Fraktion unter Nummer 4.3. Die Tagesordnungspunkte 34 und 35 stehen auf der Konsensliste.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2256
Dieser Antrag soll nach Übereinkunft der Fraktionen vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2257
Auch dieser Antrag soll nach Übereinkunft der Fraktionen vertagt werden. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Tagesordnungspunkt 38 steht wiederum auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 39 wurde in Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt 8 beraten. Tagesordnungspunkt 40 war Priorität der Fraktion der SPD unter Nummer 4.5. Der Tagesordnungspunkt 40 A wurde in Verbindung mit der Priorität der Fraktion Die Linke unter Nummer 4.1 beraten. Tagesordnungspunkt 40 B wurde in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 4.4 beraten. Der Tagesordnungspunkt 40 C war Priorität der Fraktion Die Linke unter Nummer 4.1. Tagesordnungspunkt 40 D war Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 4.4. Der Tagesordnungspunkt 40 E wurde in Verbindung mit der Priorität der Fraktion Die Linke unter Nummer 4.1 beraten. Tagesordnungspunkt 41 steht auf der Konsensliste.
Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste Sitzung findet statt am Donnerstag, dem 14. November 2019 um 10.00 Uhr. Die Sitzung ist geschlossen.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 5. September 2019 Drucksache 18/2164
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 28. August 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 13. September 2019 Drucksache 18/2189
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 5. September 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 18. September 2019 Drucksache 18/2209