Protokoll der Sitzung vom 26.01.2017

stellvertretendes Mitglied: Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz

von der AfD-Fraktion:

Mitglied: Abgeordneter Thorsten Weiß

stellvertretendes Mitglied: Abgeordneter Herbert Mohr

in der Jugendhilfe erfahrene Personen

auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

Mitglied: Elvira Berndt

stellvertretendes Mitglied: Karlheinz Nolte

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

Mitglied: Joachim Stahr

stellvertretendes Mitglied: Harald Sielaff

auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:

Mitglied: Dr. Sandra Obermeyer

stellvertretendes Mitglied: Christine Keil

auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Mitglied: Martin Hoyer

stellvertretendes Mitglied Sabine Walther

Zu lfd. Nr. 9:

Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung

Wahl Drucksache 18/0079

Es wurden gewählt:

von der Fraktion der SPD:

Mitglieder: Abgeordneter Dennis Buchner Abgeordnete Dr. Ina Czyborra Abgeordnete Dr. Susanne Kitschun

stellvertretende Mitglieder: Abgeordneter Lars Düsterhöft Abgeordnete Karin Korte Abgeordnete Bettina König

von der Fraktion der CDU:

Mitglieder: Abgeordnete Hildegard Bentele Abgeordneter Andreas Statzkowski

stellvertretende Mitglieder: Abgeordneter Danny Freymark Abgeordneter Christian Goiny

von der Fraktion Die Linke:

Mitglieder: Abgeordnete Franziska Brychcy Abgeordnete Regina Kittler

stellvertretende Mitglieder: Abgeordnete Anne Helm Abgeordnete Hendrikje Klein

von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Mitglieder: Abgeordnete Stefanie Remlinger Abgeordneter Notker Schweikhardt

stellvertretende Mitglieder: Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld Abgeordnete June Tomiak

von der AfD-Fraktion:

Mitglied: Abgeordneter Martin Trefzer

stellvertretendes Mitglied: Abgeordneter Gunnar Lindemann

Zu lfd. Nr. 10:

Wahl zweier Abgeordneter zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

Wahl Drucksache 18/0088

Das Abgeordnetenhaus hat für den Zeitraum der 18. Wahlperiode zwei Abgeordnete, die gemäß § 7 Abs. 2 der Satzung des Deutschen Städtetages in der Fassung vom 4. Juni 1987 als Mitglieder in den Hauptausschuss des Deutschen Städtetages entsandt werden, gewählt.

Es wurden gewählt:

Abgeordnete Franziska Becker (SPD) Abgeordneter Andreas Statzkowski (CDU)

Zu lfd. Nr. 11:

Wahl von vier Abgeordneten zu Vertretern Berlins für die 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg

Wahl Drucksache 18/0089

Das Abgeordnetenhaus hat für die 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg Vertreter Berlins gewählt.

Es wurden gewählt:

Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) Abgeordneter Stephan Schmidt (CDU) Abgeordneter Carsten Schatz (LINKE) Abgeordnete Antje Kapek (GRÜNE)

Zu lfd. Nr. 12:

Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertretern zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker

Wahl Drucksache 18/0090