Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 1. November 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15. November 2019 Drucksache 18/2322
zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1820
Die Fraktionen haben vereinbart, diesen Punkt heute zu vertagen – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 18/2325
Tagesordnungspunkt 25 war Priorität der AfD-Fraktion unter Nummer 3.1. Der Tagesordnungspunkt 26 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Nummer 3.6. Tagesordnungspunkt 27 steht auf der Konsensliste.
Zu diesem Antrag ist nunmehr keine Beratung vorgesehen. Zu dem Antrag wird die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe empfohlen – Widerspruch höre ich hierzu nicht, sodass wir so verfahren können.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2288
Zu diesem Antrag ist ebenfalls heute keine Beratung vorgesehen. Zu dem Antrag wird die Überweisung federführend an den Hauptausschuss und mitberatend an den Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales empfohlen – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Tagesordnungspunkt 30 war Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 3.2. Der Tagesordnungspunkt 31 steht als vertagt auf der Konsensliste. Tagesord
nungspunkt 32 war Priorität der Fraktion der CDU unter Nummer 3.4. Der Tagesordnungspunkt 33 war Priorität der Fraktion der SPD unter Nummer 3.3. Tagesordnungspunkt 34 steht wiederum als vertagt auf der Konsensliste.
Dieser Antrag soll nach Übereinkunft der Fraktionen vertagt werden – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, 51. Sitzung findet am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019, statt und beginnt wie eingangs beschlossen bereits um 9 Uhr. Ich darf noch darauf hinweisen, dass sich der Ältestenrat im Anschluss an die heutige Plenarsitzung zu einer Sitzung im Raum 320 trifft. Die Sitzung ist geschlossen. Ihnen allen einen guten Heimweg!
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 1): Weiterentwicklung der beruflichen Bildung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 Drucksache 18/2291
zukunftsfeste und qualitativ hochwertige duale Ausbildung (Teil 3): Übergänge mit System statt Warteschleifen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 24. Oktober 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 1. November 2019 Drucksache 18/2292