Protokoll der Sitzung vom 04.06.2020

Pazderski, Georg nein

Scheermesser, Frank -

Scholtysek, Frank nein

Tabor, Tommy nein

Trefzer, Martin nein

Ubbelohde, Carsten nein

Vallendar, Marc nein

Weiß, Thorsten nein

Woldeit, Karsten nein

FDP

Czaja, Sebastian nein

Förster, Stefan nein

Fresdorf, Paul nein

Jasper-Winter, Dr. Maren nein

Kluckert, Florian nein

Krestel, Holger nein

Luthe, Marcel nein

Meister, Sibylle nein

Schlömer, Bernd -

Schmidt, Henner nein

Seerig, Thomas nein

Wieberneit, Alexander nein

fraktionslos

Bießmann, Jessica -

Nerstheimer, Kay nein

Wild, Andreas nein

Anlage 2

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 3:

„Neue Wege für Berlin“

Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin Drucksache 18/2711

an Stadt Wohn

Lfd. Nr. 18:

Bargeldlose Zahlungen für alle Unternehmer sicherstellen

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 22. April 2020 Drucksache 18/2645

zum Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2432

mehrheitlich – gegen FDP bei Enthaltung CDU und AfD – abgelehnt

Lfd. Nr. 19:

Erwachsenenbildung stärken: Integrationsarbeit der Volkshochschulen absichern und bei Zukunftsaufgaben unterstützen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 Drucksache 18/2686

zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0675

mehrheitlich – gegen CDU bei Enthaltung FDP – abgelehnt

Lfd. Nr. 20:

Verstärkter Schutz gegen häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie, Teil 1: Kinder- und Jugendschutz aufrechterhalten!

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 Drucksache 18/2687

zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/2595

mehrheitlich – gegen AfD bei Enthaltung FDP – abgelehnt

Lfd. Nr. 22:

Betrieb der Kindertagesstätten ausweiten – Kinder fördern – Eltern entlasten

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 7. Mai 2020 Drucksache 18/2689