Protokoll der Sitzung vom 01.10.2020

Lfd. Nr. 22:

Vorbilder stärker in der Öffentlichkeit präsentieren – Auszeichnung als Ehrenamtlerin/Ehrenamtler des Monats auch in Berlin einführen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 21. September 2020 Drucksache 18/3030

zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2627

vertagt

Lfd. Nr. 24:

Schwarze Schafe frühzeitig entlarven – Qualität langfristig sicherstellen! Vergabepraxis für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete evaluieren und qualitätssteigernd ändern!

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 10. September 2020 Drucksache 18/3033

zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2872

mehrheitlich – gegen CDU und FDP bei Enthaltung AfD – abgelehnt

Lfd. Nr. 29:

Registrier- und Versicherungspflicht für gewerblich sowie im Leih- und Mietbetrieb genutzte Lastenfahrräder

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/2960

vertagt

Lfd. Nr. 31:

Potenzial öffentlicher Flächen als Bildungsraum nutzen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/2981

an UmVerk (f), BildJugFam und Kult

Lfd. Nr. 34:

Wiedereinführung eines sirenengestützten Warnsystems in Berlin

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3011

vertagt

Lfd. Nr. 36:

Kurzarbeiter digital fortbilden – Weiterbildungschancen nutzen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3022

an IntArbSoz

Lfd. Nr. 38:

30 Jahre nach der Deutschen Einheit: Aus der Geschichte lernen und die Opfer der DDRDiktatur ernst nehmen! Berlin muss den Slogan „Vom Ich zum Wir“ aus seiner neuen Marketingkampagne streichen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3036

an EuroBundMed

Lfd. Nr. 40:

Schulgirokonten für Klassen- und Kursfahrten einrichten

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3038

an BildJugFam

Lfd. Nr. 41:

Berlin fördert Wohneigentum durch ein eigenes Mietkaufprogramm

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3039

vertagt

Lfd. Nr. 42:

Stiftung Berliner Stadtgärten – eine verlässliche Perspektive für die Berliner Gartenfreunde

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3040

an UmVerk (f), StadtWohn und Haupt

Lfd. Nr. 43:

Entwurf des Bebauungsplans I-218-1 mit Deckblatt vom 10.01.2020 für eine östliche Teilfläche des Petriplatzes sowie eine Teilfläche der Gertraudenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/3045

an StadtWohn und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 13:

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums des Lette-Vereins – Stiftung des öffentlichen Rechts

Wahl Drucksache 18/3031