Protokoll der Sitzung vom 10.12.2020

enburger Str. 285 in Berlin-Reinickendorf – Areal „Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik“ zu den im Kaufvertrag vom 26. August 2020 zur UR-Nr. P 487/2020 des Notars Dr. Wolfgang Probandt einschließlich der Ergänzenden Vereinbarung vom 23. Oktober 2020 vereinbarten Bedingungen und

2. der Zuweisung der Grundstücksteilfläche Oranienbur

ger Str. 285 zum Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) für die Nutzung eines Ankunftszentrums (AkuZ) zum Zeitpunkt des Nutzen-LastenWechsels werden zugestimmt.

Zu lfd. Nr. 24:

Nr. 26/2020 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 2. Dezember 2020 Drucksache 18/3219

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Dem Ankauf einer ca. 17 128 m² großen Teilfläche des Grundstücks Fröbelstraße 15 in Berlin-Pankow durch die Berliner Bodenfonds GmbH von der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH wird zugestimmt.

Zu lfd. Nr. 25:

Entwurf des Bebauungsplans I-218-1 mit Deckblatt vom 10.01.2020 für eine östliche Teilfläche des Petriplatzes sowie eine Teilfläche der Gertraudenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 18. November 2020 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 2. Dezember 2020 Drucksache 18/3220

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/3045

Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 22. September 2020 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans I-218-1 mit Deckblatt vom 10. Januar 2020 für eine östliche Teilfläche des Petriplatzes sowie eine Teilfläche der Gertraudenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte zu.

Zu lfd. Nr. 21:

Nr. 20/2020 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 2. Dezember 2020 Drucksache 18/3216

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Der Bestellung eines Erbbaurechts an dem 3.368 m² großen Grundstück Albrechtstr. 27 in Berlin Mitte zu den im Erbbaurechtsvertrag vom 17. September 2020 zur URNr. 912/2020 des Notars Klaus Höpken von der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Entnahme des nachfolgend genannten Grundstücks aus dem Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) zum Zeitpunkt des Nutzen-Lasten-Wechsels des Erbbaurechtsvertrages zu:

Lfd.

Nr.

Liegenschaft Bezirk Gemarkung Flur Flurstück Grundstücksfläche in m²

1 Albrechtstr. 27

Mitte Mitte 921 19 22

3 329 39

gesamt 3 368