Protokoll der Sitzung vom 09.03.2017

lfd. Nr. 41:

Wenn jede Sekunde zählt! Ersthelfer-App für schnellere Reanimierung bei Herz-KreislaufStillstand

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/0190

Auch dieser Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Auch hierzu höre ich keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.

Ich komme zu

lfd. Nr. 41 A:

Alleingang des Senats bei der Neuvergabe der Außenwerbung stoppen!

Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0201

Der Dringlichkeit hatten Sie eingangs bereits zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt soll ebenfalls vertagt werden. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste Sitzung, das ist die 8. Sitzung, findet am Donnerstag, dem 23. März um 10 Uhr statt. Der Antrag auf Durchführung einer Ältestenratssitzung für den heutigen Tag ist zurückgezogen worden.

Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen allen einen guten Heimweg!

[Schluss der Sitzung: 18.56 Uhr]

(Präsident Ralf Wieland)

Anlage 1

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 14:

Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH

Wahl Drucksache 18/0150 Neu

vertagt

Lfd. Nr. 19:

Verkehrsfluss des Individualverkehres verbessern (I) – Verkehrslenkung Berlin (VLB) auflösen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 9. Februar 2017 Drucksache 18/0157

zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0019

mehrheitlich – gegen CDU und FDP bei Enthaltung AfD – abgelehnt

Lfd. Nr. 24:

Qualifizierte Nachwuchsgewinnung durch ehemalige Feldjäger der Bundeswehr

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0136

an InnSichO

Lfd. Nr. 25:

Marokko, Tunesien und Algerien als sichere Herkunftsstaaten einstufen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0160

an InnSichO

Lfd. Nr. 26:

Fortschreibung des Masterplans Universitäts-Campus City West (UCCW)

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0161

an StadtWohn (f), WissForsch, WiEnBe und Haupt

Lfd. Nr. 27:

Kostenlosen Hausratabfuhrservice der BSR wieder einführen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0162

an WiEnBe (f), UmVerk und Haupt

Lfd. Nr. 28:

Aktion „Den Kindern ein Vorbild: Gehe nur bei Grün!“

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0163

an UmVerk

Lfd. Nr. 29:

Weiterentwicklung des Friedrich-Ludwig-JahnSportparks

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/0164

an Sport und Haupt

Lfd. Nr. 30:

Flexibleres Lernen in Universitätsbibliotheken durch Erweiterung der Öffnungszeiten ermöglichen