(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP – Abg. Kleinmann FDP/DVP: Sehr gut!)
Meine Damen und Herren, wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 12/5967.
Ich bitte, Ruhe zu bewahren.
Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
(Beifall der Abg. Dr. Inge Gräßle CDU)
Ich rufe Punkt 13 der Tagesordnung auf:
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 12/5688, 12/5937, 12/5938, 12/5939
Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf:
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 12/5885
Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:
Kleine Anfragen – Drucksachen 12/5734, 12/5787, 12/5857
Die Kleinen Anfragen sind inzwischen schriftlich beantwortet worden.
Punkt 15 der Tagesordnung ist damit erledigt.
Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:
Auch die Briefe der Abgeordneten sind in der Zwischenzeit schriftlich beantwortet worden.
Damit ist auch Punkt 16 der Tagesordnung erledigt.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende der heutigen Sitzung angelangt. Die 104. Plenarsitzung findet am Dienstag, dem 20. Februar, 10:00 Uhr statt. Das Präsidium stellt die Tagesordnung auf und wird sie Ihnen rechtzeitig zusenden.
Denjenigen, die jetzt noch anwesend sind, danke ich herzlich und wünsche ihnen einen guten Heimweg. Der Letzte macht das Licht aus.
Anlage Gemeinsamer Wahlvorschlag
der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung „Pragsattel – Theaterhaus Stuttgart“
CDU-Fraktion SPD-Fraktion
O r d e n t l i c h e M i t g l i e d e r :
Abg. Winckler Abg. Maurer Abg. Hans-Michael Bender Abg. Kiesswetter
S t e l l v e r t r e t e n d e M i t g l i e d e r :
Abg. Dr. Steim Abg. Carla Bregenzer Abg. Renate Thon Abg. Roland Schmid
Günther H. Oettinger und Fraktion Ulrich Maurer und Fraktion