Protokoll der Sitzung vom 21.02.2001

Mit Heinrich Haasis verlässt uns ein Kollege, der in seiner Fraktion besonders schnell Karriere gemacht hat, dies vor allem wegen seiner Kompetenz und überragenden Sachkunde, die ihm über die Fraktionsgrenzen hinweg hohe Anerkennung gebracht hat.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Die Kollegen Rainer Brechtken, Bernd Kielburger, Eberhard Lorenz, Gerhard Mayer-Vorfelder, Ludger Reddemann und Hermann Schaufler gehören dem Landtag 21 Jahre, Arnold Tölg sogar 23 Jahre an.

Sie, Herr Kollege Brechtken, haben ein breites politisches Feld bearbeitet und sich als stellvertretender Petitionsausschussvorsitzender, als Vorsitzender des Finanzausschus

ses, als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und zuletzt als parlamentarischer Geschäftsführer Ihrer Fraktion bleibende Verdienste erworben.

Herr Kollege Kielburger hat sich früher vor allem um die Medienpolitik seiner Fraktion gekümmert. Daneben hat er sich im Innenausschuss hervorgetan, bevor sein Interesse in den letzten Jahren der Finanz- und Haushaltspolitik galt.

Herr Kollege Lorenz, Computerexperte seiner Fraktion,

(Heiterkeit)

gehörte ebenfalls viele Jahre dem Innenausschuss und dem Präsidium an. Mich hat vor allem sein Engagement beeindruckt, mit dem er im Petitionsausschuss für die Hilfe suchenden Bürgerinnen und Bürger eingetreten ist.

Mit dem früheren Kultusminister und späteren Finanzminister Mayer-Vorfelder verlässt eine besonders markante Persönlichkeit die politische Landesbühne. Wenn für ihn das abgewandelte Wort „Viel Streit, viel Ehr“ gilt, so heißt dies vor allem, dass er stets seine Meinung ungeschminkt geäußert sowie unbeirrt und mit großer Sachkompetenz für eine solide Finanzpolitik unseres Landes gekämpft hat. Es ist keine Frage: Ohne ihn wäre es im Landtag langweiliger gewesen.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Dies gilt auch für Hermann Schaufler, dem dank seiner politischen Begabung eine frühe und schnelle Karriere in der Landespolitik als Staatssekretär, als Wirtschaftsminister und als Minister für Umwelt und Verkehr beschieden war.

Mit Ludger Reddemann verlässt ein gestandener Agrarpolitiker das Haus, der als Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium erfolgreich gewirkt und in dieser Wahlperiode sehr umsichtig und routiniert den Vorsitz im Landwirtschaftsausschuss geführt hat.

In Arnold Tölg verlieren wir einen anerkannten Wirtschafts- und Tourismusexperten, der sich viele Jahre im Petitionsausschuss für die Interessen des so genannten kleinen Mannes engagiert hat. Auch Ihnen herzlichen Dank!

(Beifall bei allen Fraktionen)

Nach 17 Jahren im Parlament ziehen sich die folgenden Kollegen aus der Landespolitik zurück: Es sind dies Gerhard Bloemecke, anerkannter Wirtschafts- und Mittelstandsexperte seiner Fraktion, Karl Göbel, Agrarfachmann und Vorsitzender des Arbeitskreises Landwirtschaft der CDU-Fraktion, Heinz Goll, der allseits respektierte stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses, Ernst Keitel, der sich als Vorsitzender des zuständigen Fraktionsarbeitskreises stark in der Finanzpolitik engagiert hat, bevor er sich in dieser Wahlperiode der Rechts- und Wirtschaftspolitik zuwandte, Alfred Schöffler, einer der wenigen Handwerksmeister im Parlament, dessen politisches Interesse als leidenschaftlicher Jäger natürlich der Landwirtschaftspolitik galt, sowie Gerd Weimer, der früher hochschulpolitischer Sprecher seiner Fraktion und später deren effizienter parlamentarischer Geschäftsführer war.

(Beifall bei allen Fraktionen)

(Präsident Straub)

Auch Frau Kollegin Helga Solinger vollendet jetzt eine 17jährige Tätigkeit als Abgeordnete. In der Zeit der großen Koalition war sie kenntnisreiche und engagierte Sozialministerin. Außerdem hat sie sich vor allem als kunstpolitische Sprecherin ihrer Fraktion profiliert. Herzlichen Dank!

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Vier Abgeordnete, die dem Haus 13 Jahre lang angehört haben, verlassen das Parlament: Frau Kollegin Birgitt Bender, Rechts- und Sozialexpertin ihrer Fraktion, Kollege Michael Jacobi, Medienpolitiker und früherer parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion, Dr. Paul-Stefan Mauz, sektenpolitischer Sprecher seiner Fraktion,

(Abg. Buchter Bündnis 90/Die Grünen: Sehr wich- tig! – Vereinzelt Heiterkeit)

und Gerd Zimmermann, langjähriges Mitglied des Innenausschusses und früherer Fraktionssprecher für die Polizei.

(Unruhe)

Es folgen neun Abgeordnete, die neun Jahre Mitglieder des Landtags waren. Es sind dies die Kollegin Rosely Schweizer

(Beifall des Abg. Fleischer CDU)

sowie die Kollegen Johannes Buchter, Walter Heiler,

(Beifall des Abg. Zeller SPD)

Friedrich-Wilhelm Kiel, Wolfram Krisch, Manfred List, Dr. Walter Müller und Gerd Scheffold. Sie sehen mir bitte nach, wenn ich Sie nicht einzeln würdigen kann. Doch haben Sie sich alle mit großer Berufserfahrung und hoher Sachkunde in die parlamentarischen Beratungen eingebunden und haben diese bereichert und sich in die Arbeit des Landtags eingebracht. Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Engagement.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Neun Jahre im Landtag war auch der frühere Staatssekretär und „Botschafter“ des Landes in Bonn, Gustav Wabro. Mit seiner offenen und herzlichen Art hat er den traditionell guten Ruf Baden-Württembergs in der Bundeshauptstadt gefestigt. Dafür gilt ihm unser Dank.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Ich komme nun zu den Mitgliedern, die nur eine kurze Zeitstrecke im Landtag verbracht haben. Die Kolleginnen Annemie Renz und Sabine Schlager

(Einzelner Beifall)

sowie die Kollegen Karl Hehn, Dr. Dietrich Hildebrandt, Josef Huchler und Martin Zeiher verlassen uns jetzt nach fünf Mandatsjahren. Auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Ihr Mandat mit viel Einsatz ausgeübt, wofür ich Ihnen danken möchte.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Schließlich möchte ich denjenigen Abgeordneten danken, die als Nachrücker eine relativ kurze Zeit im Landtag vertreten waren. Es handelt sich um die Kollegen Dirk Ommeln, Phillip Müller und Hans Vogt.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Meine Damen und Herren, zum Abschluss möchte ich auch jenen, die uns durch ihre Dienste die parlamentarische Arbeit erleichtern, nämlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, ein herzliches Dankeschön sagen.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

In meinen Dank schließe ich besonders Herrn Landtagsdirektor Dr. Grupp ein, der mich in meiner Amtsausübung mit großer Loyalität, mit Ideenreichtum und Tatkraft unterstützt.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Wenn ich einen weiteren Namen nenne, so liegt dies an den besonderen Umständen. Herr Hugo Müller, der seit 35 Jahren unsere Plenarsitzungen vorbereitet und von seinem Stuhl aus von früh bis spät begleitet, scheidet leider Ende April altershalber aus. Wir alle werden Sie, lieber Herr Müller, sehr vermissen. Ich danke Ihnen für Ihren außerordentlichen und außergewöhnlichen beruflichen Einsatz.

(Starker Beifall im ganzen Haus)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, allen Mitgliedern des 12. Landtags von Baden-Württemberg danke ich abschließend für ihre Teilnahme an den parlamentarischen Arbeiten zum Wohl des Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger. Den ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen wünsche ich von Herzen, dass sie ihren verdienten politischen Ruhestand in Harmonie und Muße verbringen dürfen, und uns allen wünsche ich eine gute und erfolgreiche Zukunft.

Ich möchte Sie nun alle sehr herzlich zu einem gemütlichen Beisammensein in der Eingangshalle des Landtags einladen.

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und schließe die Sitzung.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Schluss: 15:37 Uhr

Anlage

Statistische Angaben