Protokoll der Sitzung vom 30.11.2005

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

(Präsident Straub)

Einzelplan 04

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Dann kommen wir zu

Einzelplan 06

Finanzministerium

Ich lasse über den Einzelplan 06 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 07

Wirtschaftsministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 08

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Ebenfalls mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 09

Ministerium für Arbeit und Soziales

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 10

Umweltministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 12

Allgemeine Finanzverwaltung

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Einzelplan 14

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Dem Einzelplan 14 ist zugestimmt.

Wir kommen nun zur A b s t i m m u n g über das

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006

Abstimmungsgrundlage sind auch hier die soeben in Zweiter Beratung gefassten Beschlüsse.

§ 1

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Mehrheitlich zugestimmt.

§ 2

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

§ 3

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

§ 4

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

§ 5

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

§ 6

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Die Einleitung

lautet: „Der Landtag hat am 30. November 2005 das folgende Gesetz beschlossen:“.

Die Überschrift

lautet: „Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006“. – Sie stimmen dieser Überschrift zu.