Auch zu diesem Tagesordnungspunkt ist keine Aussprache vorgesehen. – Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksache 13/4903
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 13/4924
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt stelle ich gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Meine Damen und Herren, dies war die letzte Sitzung vor Weihnachten und in diesem Jahr. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und glückliches neues Jahr 2006.