Protokoll der Sitzung vom 01.02.2002

Ministerium

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Kapitel 0801 wurde mehrheitlich angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0802

Allgemeine Bewilligungen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel wurde mehrheitlich zugestimmt.

(Stellv. Präsident Birzele)

Ich rufe auf

Kapitel 0803

Ländlicher Raum, Ernährung und Landwirtschaft

und dazu die Änderungsanträge Drucksachen 13/688-1 bis 13/688-4.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Werbung und Öffentlichkeitsarbeit mit dem HQZ , Drucksache 13/688-1, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE Umstellung der Kantinen des Landes auf Produkte aus ökologischem Anbau; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für Produkte des ökologischen Landbaus , Drucksache 13/688-2, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag wurde bei einer erheblichen Zahl von Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Tierzucht , Drucksache 13/688-3, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Programm zur Förderung nachwachsender Rohstoffe und dezentraler Stromgewinnung , Drucksache 13/688-4, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0803 Ländlicher Raum, Ernährung und Landwirtschaft abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel wurde mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0804

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0805

Flurneuordnung und Landentwicklung

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Das Kapitel wurde mehrheitlich angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0807

Staatliche Akademie für Landbau und Hauswirtschaft Kupferzell

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel wurde einstimmig zugestimmt.

Kapitel 0809

Landwirtschaftliche Bezirksverwaltung

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Das Kapitel wurde mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0810

Landesanstalt für Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume mit Landesstelle für landwirtschaftliche Marktkunde

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Das Kapitel wurde mehrheitlich angenommen.

Ich möchte nun die

Kapitel 0811 bis 0822

aufrufen. Sie sind damit einverstanden, dass wir darüber insgesamt abstimmen.

Wer den Kapiteln 0811 bis 0822 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Die Kapitel wurden einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0826

Veterinärwesen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel wurde bei einigen Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0827

Chemische und Veterinäruntersuchungsämter

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Das Kapitel wurde einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0829

Naturschutz und Landschaftspflege

und dazu die Änderungsanträge Drucksachen 13/688-5 und 13/688-6.

(Stellv. Präsident Birzele)