Wer dem Einzelplan 01 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 01 ist einstimmig zugestimmt.
Wer dem Einzelplan 02 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 02 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 03 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 04 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 05 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 06 ist mehrheitlich zugestimmt.
In diesem Antrag sind zwei Kapitel aufgeführt. Ich gehe davon aus, dass wir über diese Kapitel in getrennten Abstimmungen entscheiden.
Dann rufe ich in diesem Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Drucksache 13/718, zunächst die zu Kapitel 0702 begehrten Änderungen auf. Wer dem Änderungsantrag insoweit zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann rufe ich in diesem Änderungsantrag die zu Kapitel 0705 begehrten Änderungen auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Bei einigen Enthaltungen ist auch dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über den Einzelplan 07 Wirtschaftsministerium abstimmen. Wer ihm zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 07 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 08 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 09 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 10 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dem Einzelplan 11 Rechnungshof ist einstimmig zugestimmt.