Protokoll der Sitzung vom 27.03.2003

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. –

(Abg. Kleinmann FDP/DVP: Richtig!)

Es ist so beschlossen.

Punkt 12 der Tagesordnung ist damit erledigt.

Ich rufe Punkt 13 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 13/1855

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 7. Mai 2003, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:59 Uhr