Protokoll der Sitzung vom 29.01.2004

Ausbildungsförderung

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Kapitel 1409 bis 1421

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Dann rufe ich auf

Kapitel 1423

Allgemeine Aufwendungen für die Universitäten

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-1 Ziffer 1.

Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über das Kapitel 1423 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel 1423 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1424 bis 1433

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Diesen Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Dann rufe ich auf

Kapitel 1435

Allgemeine Aufwendungen für die Pädagogischen Hochschulen

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist bei einigen Gegenstimmen mehrheitlich zugestimmt.

Dann rufe ich auf

Kapitel 1440 bis 1462

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1463

Fachhochschule Kehl – Hochschule für öffentliche Verwaltung

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mit großer Mehrheit zugestimmt.

Dann rufe ich auf

Kapitel 1464

Fachhochschule Ludwigsburg – Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mit großer Mehrheit zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1465

Allgemeine Aufwendungen für die Fachhochschulen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-2 Ziffer 1.

Wer diesem Antrag der Fraktion der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über das Kapitel 1465 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

(Zuruf: Es gibt noch zwei Anträge!)

Entschuldigung, ich rufe hierzu noch die weiteren Änderungsanträge auf. Es handelt sich um den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2854-6, und den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-2 Ziffer 2 bis 6.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag Drucksache 13/2854-6 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist abgelehnt.

Dann lasse ich noch über die Ziffern 2 bis 6 des Antrags der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-2, abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Die Ziffern 2 bis 6 des Antrags Drucksache 13/2854-2 sind mehrheitlich abgelehnt.

Bezüglich des Kapitels 1465 bleibt es bei der Entscheidung, die wir vorhin getroffen haben.

Dann rufe ich auf

Kapitel 1466 bis 1469

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Diesen Kapiteln ist mehrheitlich zugestimmt.

(Präsident Straub)

Können wir die nächsten Kapitel zusammenfassen?

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Bis Kapitel 1473, bitte!)

Dann rufe ich auf

Kapitel 1470 bis 1473

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Den Kapiteln ist bei einigen Enthaltungen zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1474