Protokoll der Sitzung vom 01.04.2004

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 13/2985

Auch hier stelle ich gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, dem 5. Mai 2004, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:34 Uhr

Vorschlag

der Fraktion der SPD

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

Innenausschuss ordentliches Mitglied Nagel Weiß

Sozialausschuss stellvertretendes Mitglied Nagel Weiß

Ausschuss für Wissenschaft, stellvertretendes Mitglied Nagel Weiß Forschung und Kunst

Petitionsausschuss stellvertretendes Mitglied Nagel Weiß

Ausschuss nach Artikel 62 stellvertretendes Mitglied Nagel Weiß der Verfassung (Notparlament)

01. 04. 2004

Wolfgang Drexler und Fraktion

Anlage