Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13. Juli 2004 – Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Situation und die weitere Entwicklung der landesbeteiligten Bäder und Kurunternehmen – Drucksachen 13/3374, 13/3573
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 5. August 2004 – Veräußerung des Rasthauses Kaltenbronn – Drucksachen 13/3525, 13/3574
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums
vom 26. Februar 2004 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Strukturentwicklungsbericht 2003 – Drucksachen 13/2941, 13/3567
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 13/3520, 13/3580, 13/3581, 13/3582, 13/3583, 13/3584
Meine Damen und Herren, bei den Petitionen wird die laufende Nummer 8 der Drucksache 13/3520, die Petition 13/3853, abgesetzt. – Sie stimmen der Absetzung zu.
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den übrigen Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 13/3492
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.