Protokoll der Sitzung vom 17.02.2005

Mit N e i n haben gestimmt:

Behringer, Heiderose Berroth, Dr. Birk, Blenke, Elke Brunnemer, Heike Dederer, Döpper, Beate Fauser, Fleischer, Renate Götting, Friedlinde Gurr-Hirsch, Alfred Haas, Hauk, Heinz, Herrmann, Hillebrand, Hitzler, Hofer, Hoffmann, Jägel, Kiefl, Kleinmann, Klenk, Dr. Klunzinger, Kübler, Dr. Lasotta, Ursula Lazarus, Johanna Lichy, Mack, Mappus, Müller, Veronika Netzhammer, Dr. Noll, Oettinger, Dr. Christoph Palmer, Pauli, Pfister, Pfisterer, Rau, Rech, Reichardt, Dr. Reinhart, Dr. Repnik, Röhm, Rückert, Rüeck, Dr. Annette Schavan, Schebesta, Dr. Scheffold, Scheuermann, Schneider, Dr. Schüle, Schuhmacher, Seimetz, Sieber, Stächele, Dr. Steim, Dr. Monika

(Stellv. Präsident Birzele)

Stolz, Stratthaus, Straub, Theurer, Traub, Dr. Vetter, Christa Vossschulte, Wacker, Wieser, Clemens Winckler, Zimmermann.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0436 – Allgemeine Schulangelegenheiten – in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0440

Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten

Wer möchte zustimmen?

(Nur ein Teil der Mitglieder der Regierungsfraktio- nen hebt die Hand.)

Sie müssen sich an der Abstimmung schon beteiligen. Die reine Anwesenheit bei den Regierungsfraktionen reicht für die Abstimmung nicht aus.

(Abg. Blenke CDU: Ach so! – Zuruf des Abg. Al- fred Haas CDU)

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0441

Überregionale und internationale Kulturpflege und Bildungshilfe für Entwicklungsländer

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0442

Landesinstitut für Schulentwicklung

Wer möchte zustimmen? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0443

Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Ich rufe nun die folgenden Kapitel auf. Wenn Sie diese nicht zusammengefasst haben wollen, dann sagen Sie es bitte.

Ich rufe auf

Kapitel 0445 bis 0453

Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0455

Pauschalleistungen an die Kirchen und Aufwendungen für andere Religionsgemeinschaften und sonstige kirchliche Zwecke

in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

(Zuruf: Eine Enthaltung!)

Bei einer Enthaltung so beschlossen.

Kapitel 0456

Evangelische Seminare und Katholische Konvikte in Württemberg

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer Enthaltung so beschlossen.

Kapitel 0460

Sportförderung

Dazu rufe ich die Änderungsanträge Drucksachen 13/40443 und 13/4044-8 auf.

Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktion der SPD – Rücknahme von Kürzungen bei der Sportförderung –, Drucksache 13/4044-3, abstimmen. Er betrifft die globale Minderausgabe.

Gleichzeitig lasse ich über die Ziffer 1 des Änderungsantrags der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/4044-8, der das Gleiche begehrt, abstimmen.

Herr Abg. Zeller.

Herr Präsident, wir beantragen dazu eine namentliche Abstimmung.

(Unruhe bei der CDU und der FDP/DVP)

Meine Damen und Herren, Sie kennen alle Spielregeln.

Der Namensaufruf beginnt mit dem Buchstaben D.

(Abg. Fischer SPD: Wie Dederer!)

Ich bitte Herrn Schriftführer Sakellariou, den Namensaufruf vorzunehmen.

(Namensaufruf)

Die Abstimmung ist hiermit geschlossen. Ich bitte, das Ergebnis festzustellen.

(Auszählen der Stimmen)

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Ich gebe das Ergebnis der Abstimmung bekannt:

An der Abstimmung haben sich 122 Abgeordnete beteiligt.

Mit Ja haben 54 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 68 Abgeordnete gestimmt.