Protokoll der Sitzung vom 07.10.2010

b) der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 16. Ju

li 2010 – Bericht des Wirtschaftsministeriums zu einem Beschluss des Landtags; hier: Aktuelle Daten zum Energieverbrauch 2009; Erneuerbare Energien in Ba den-Württemberg 2009

Drucksachen 14/6642, 14/6697, 14/6917

Berichterstatter: Abg. Thomas Knapp

Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 12 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport zu

a) der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Septem

ber 2009 – Abschlussbericht des Expertenkreises Amok

b) der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Juli 2010

Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Be schlussempfehlungen des Sonderausschusses „Konse quenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wend lingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt“

Kapitel 1: Gewaltprävention bei Jugendlichen und

jungen Erwachsenen

Kapitel 2: Zugang zu Waffen

Kapitel 3: Gewaltdarstellung in Medien, u. a. in

Computerspielen

Kapitel 4: Sicherheitsmaßnahmen an Schulen

Viertes Handlungsfeld: Sicherheit an Schulen – di

rektes Alarmierungssystem

Sechstes Handlungsfeld: Gewaltprävention im Sport

jugendbereich – Modellprojekt Biathlon

Drucksachen 14/5188, 14/6771, 14/6772, 14/6773, 14/6774, 14/6784, 14/6791, 14/6945

Berichterstatterin: Abg. Sabine Kurtz

Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 13 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Juli 2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Be schlussempfehlungen des Sonderausschusses „Konsequen zen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wendlingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt“ a) Kapitel 1: Gewaltprävention bei Jugendlichen und jun

gen Erwachsenen

b) Kapitel 3: Gewaltdarstellung in Medien, u. a. in Com

puterspielen

c) Kapitel 5: Stärkung des Erziehungsauftrags der Eltern

Drucksachen 14/6779, 14/6780, 14/6782, 14/6781, 14/6949

Berichterstatterin: Abg. Katrin Altpeter

Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschus ses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. August

2010 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Nutzung erneuerbarer Wärme energie in Baden-Württemberg (Erneuerbare-Wärme-Ge setz – E-WärmeG) – Drucksachen 14/6850, 14/6975

Berichterstatter: Abg. Thomas Knapp

Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Arbeit und Sozi alordnung, Familien und Senioren vom 2. August 2010 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Grünbuch europäische Pensions- und Rentensysteme – Drucksachen 14/6816, 14/6966

Berichterstatterin: Abg. Johanna Lichy

Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/6951, 14/6952, 14/6953, 14/6954, 14/6955

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/6883

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heu tigen Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 27. Oktober 2010, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 14:55 Uhr