Am Samstag, 16. Oktober, gab es ein Treffen der Turngauvor sitzenden des Badischen Turner-Bunds und des Schwäbischen Turnerbunds. Dabei wurde auch über Kooperationen von Schulen und Vereinen diskutiert. Ich hätte gern gewusst, wel chen Stellenwert die Landesregierung unter dem Blickwinkel der Ganztagsbetreuung den gut ausgebildeten Übungsleitern in den Vereinen und insbesondere dieser guten Kooperation beimisst und welchen Beitrag man leisten kann, damit das Ganze wieder stärker in den Vordergrund rückt.
Vielen Dank, Herr Bullinger. Das wäre jetzt der zweite Teil meiner Ausführungen gewesen. Damit darf ich gleich hier einsteigen.
Natürlich wollen wir, dass sich die Schulen neben dem origi nären Sportunterricht auch mit einem bewegungserzieheri schen Schwerpunkt entwickeln. In zunehmendem Maß betei ligen sich Grundschulen daran, neben dem originären Sport unterricht durch ergänzende Angebote und auch durch Koope rationen mit außerschulischen Partnern das sportliche Profil ihrer Schule dahin gehend zu stärken, dass dann auch tatsäch lich mindestens 200 Minuten in der Woche Sport angeboten wird. Das bedeutet, dass die Kinder und Jugendlichen wirk lich die Möglichkeit haben, sich integriert über den ganzen Schulalltag hinaus so zu bewegen, dass dies eindeutig auch der persönlichen Gesundheit zugutekommt.
Unsere Sportpolitik ist sehr stark darauf konzentriert, die Ko operationsnetzwerke mit den Sportvereinen vor Ort weiter zu intensivieren.
Deswegen bedanke ich mich an dieser Stelle auch für die her vorragende Zusammenarbeit. Die Kooperationen zwischen Schule und Verein sind ein Beispiel. Es ist natürlich nicht ganz einfach, solche Kooperationen für einen mehrjährigen Zeit raum zu bewilligen. Immerhin ist die Vergabe der Mittel nun einmal an die Vorgaben des Haushaltsgesetzgebers gebunden. Deswegen können wir Mittel auch nur über den Zeitraum aus schütten, für den Sie – sprich wir, der Landtag von BadenWürttemberg – der Landesregierung diese Mittel auch zur Ver fügung stellen. Das einfach zur Erläuterung zu der Frage, die eben in einem Debattenbeitrag gestellt wurde.
Daneben ist das Schülermentorenprogramm ganz wichtig. Das möchte ich hier als letztes Beispiel einer sehr guten Koopera tion zwischen den Schulen und unseren Sportvereinen aufzäh len. Das Schülermentorenprogramm dient eindeutig dazu, jun ge Persönlichkeiten an Verantwortungsaufgaben für die Ge sellschaft heranzuführen. Durch die intensive Kooperation, durch die Ausbildungsmodule, die gemeinsam mit den Fach verbänden entwickelt werden, kommt dies zum einen einer Vorbildrolle eines jeden Jugendlichen zugute, und zum ande ren kann dadurch auch Nachwuchs für zukünftige Führungs aufgaben in den Vereinen gewonnen werden.
Wir haben nicht sehr viele empirische Untersuchungen darü ber, ob diese Jugendlichen dann tatsächlich auch Führungs
aufgaben – sprich Übungsleiterfunktionen oder andere Funk tionen – in den Vereinen wahrnehmen. Aber ich darf aus ei ner Untersuchung des Handballverbands Württemberg aus dem Jahr 2009 zitieren, gemäß der der Anteil der Lehrgangs teilnehmer, die dann später tatsächlich auch Führungsaufga ben in den Vereinen übernehmen und damit auch im jeweili gen Sportverein aktiv werden, bei über 63 % liegt.
Das Schülermentorenprogramm ist eine Erfolgsstory. Wir ha ben mittlerweile über 34 000 Mentorinnen und Mentoren – nicht nur im Bereich des Sports – ausgebildet, wobei der Be reich des Sports einen besonderen Schwerpunkt darstellt.
Meine Damen und Herren, Bildungspolitik beinhaltet wesent liche Bestandteile der Alltagskompetenz. Deswegen ist die sportliche Betätigung nicht nur beginnend mit dem Elemen tarbereich, sondern dann auch in allen Schularten ein beson derer Schwerpunkt. Daher glaube ich, dass wir als Land Ba den-Württemberg sehr gut aufgestellt sind, was die fachliche Qualifikation unseres hauptamtlichen Personals betrifft. Gleichzeitig haben wir so toll funktionierende Netzwerke mit den ehrenamtlichen Strukturen vor Ort, dass ich glaube: Das Thema Sport ist als gesamtgesellschaftlicher Auftrag in der Gesellschaft angekommen. Deswegen mache ich mir um das Sportland Baden-Württemberg diesbezüglich keine Sorgen.
Der Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/6757, ist als reiner Berichtsantrag ebenfalls erledigt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsaus schusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juli 2010 – Mittelstandsbericht 2010 – Drucksachen 14/6731, 14/7041
Meine Damen und Herren, für die Aussprache ist eine Rede zeit von fünf Minuten je Fraktion vorgesehen, wobei gestaf felte Redezeiten gelten.
Es hat auch in der Wirtschafts- und Finanzkrise stabil und re gelmäßig weiter geschlagen. Unser Mittelstand zeichnet sich durch Menschen mit Unternehmergeist aus, die bereit sind, Risiko zu tragen. Sie sorgen für Arbeitsplätze und für unseren Wohlstand. Sie geben jungen Menschen Ausbildungsplätze und damit Chancen und Perspektiven.
Der Mittelstand jammert nicht, die Mittelständler handeln. Sie bewahren die Substanz, lassen sich nicht entmutigen, sondern passen ihre Konzepte und ihre Entscheidungen innovativ und flexibel an und schaffen Werte. Für diesen Mut und unermüd lichen Fleiß in der schwierigsten Krise der Nachkriegszeit möchte ich mich bedanken und meine Anerkennung dafür aus sprechen, dass der Mittelstand an seinen Beschäftigten fest gehalten und Lehrstellen angeboten hat.
Wir haben die geringste Zahl von jugendlichen Arbeitslosen in Europa. Das ist nicht selbstverständlich.
In der öffentlichen Debatte wird unterschlagen, dass die Sta bilisierung des Finanzmarkts konkret gelebte Mittelstandspo litik war. Die Aufrechterhaltung des Kreditwesens nutzte vor allem kleinen und mittleren Unternehmen. Die Gefahr fehlen der Liquidität veranlasste das Land zu einer Ausweitung von Bürgschafts- und Kreditprogrammen, die die Kapital- und Kreditversorgung stützten. Wir lagen richtig und haben den Absturz aufgefangen. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Wirtschaftsleistung um 5 %. Nirgendwo in Deutschland und nirgendwo in Europa ist das sonst der Fall.
Wenn jedoch einige Volkswirtschaften ihre Währung weiter abwerten, sind Rückschläge nicht auszuschließen. Dennoch: Es geht bergauf. Der IWF erwartet eine Steigerung der Welt wirtschaft um 4,2 %. Nicht nur der Export, auch der Binnen markt belebt sich zunehmend. Das sind Anzeichen für ein nachhaltiges Wachstum. Wir brauchen nachhaltiges und öko logisch verträgliches Wachstum,
und wir müssen unseren Haushalt konsolidieren, sonst wer den uns die Staatsschulden handlungsunfähig machen. Sie brauchen in diesen Tagen nur auf Großbritannien zu sehen.
Aber wir müssen auch die Leistungsbereitschaft fördern. Da rauf legt der Mittelstandsbericht 2010 ein besonderes Augen merk. Nur derjenige, der neue Wachstumsmärkte und neue Technologien erschließt, kann seine internationale Präsenz er höhen. In der Förderung von Forschung, Innovation und tech nischer Entwicklung liegt ein Schwerpunkt des Mittelstands berichts. Er ist richtig gesetzt, denn bereits mit einer erfolg reichen Clusterpolitik hat das Land Maßstäbe gesetzt, um die Wertschöpfungskette eines Produkts – –
Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, die Unterhaltungen außerhalb des Plenarsaals zu führen.
(Abg. Karl Zimmermann CDU: Von der Presse ist auch nur ein Vertreter da! – Abg. Thomas Blenke CDU: Etwas mehr Selbstwertgefühl, Herr Kollege! Ich lausche aufmerksam! – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Weiter so, Herr Doktor! – Zuruf: Geben Sie Ih re Rede doch zu Protokoll!)
Der Schwerpunkt ist rich tig gesetzt, denn bereits mit einer erfolgreichen Clusterpoli tik hat das Land Maßstäbe gesetzt, um die Wertschöpfungs kette eines Produkts oder einer Dienstleistung weiter zu ver bessern.
Mittelstandspolitik ist auch eine Querschnittsaufgabe. Harte und weiche Standortfaktoren prägen die Qualität eines Indus trielands. Wir werden weiter in die Infrastruktur investieren müssen, für eine bezahlbare Energieversorgung sorgen und den Wohnungsbau fördern. Wir werden die Weiterbildung stärken und kulturelle Impulse setzen. Es ist wichtig, dass sich die Menschen wohlfühlen und gern hier arbeiten und leben. Wir unterstützen das soziale Engagement für Unternehmen, und wir werden mit der Dienstleistungsoffensive und der Zu kunftsoffensive Junge Generation nachhaltiges Wachstum stärken.
Der Mittelstandsbericht ist nicht nur ein Erfolgsbericht. Er er kennt auch Schwächen. Der Fachkräftemangel bleibt ein Pro blem. Mit der einfacheren Anerkennung ausländischer Ab schlüsse, erleichtertem Aufenthalt ausländischer Studenten, verstärkter Förderung von Frauen und einer noch besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf kämen wir einen großen Schritt weiter. In dieser Richtung werden wir auch arbeiten.
Der Mittelstandsbericht hat die Schwerpunkte für branchen übergreifende Maßnahmen richtig gesetzt. Ich schlage den noch vor, Existenzgründungen und Unternehmensgründun gen sachlich und fachlich zu trennen, da die Interessenlage und die Anforderungen nicht identisch sind. Ich schlage auch vor, Migrantenökonomie als Schwerpunkt aufzunehmen; de ren Chancen werden im Mittelstandsbericht nur stiefmütter lich gestreift.
Bei den sektorspezifischen Maßnahmen sollte die Nanotech nologie nicht unter den Tisch fallen. Wir haben hier im Land eine hohe Kompetenz. Diese Technologie ist universell nutz bar und reicht von der Lebensmittelindustrie über die Phar mazie bis zur Fertigung. Sie kann entscheidende Marktvortei le bringen.
Die Bürokratielasten in Deutschland summieren sich auf 40 Milliarden €. Das ist unerträglich. Wir müssen die Betrie be weiter von Berichts- und Statistikpflichten entlasten und weiter bürokratische Hemmnisse abbauen.