Protokoll der Sitzung vom 08.02.2007

Ausbildungsförderung

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1409

Aufwendungen für die Förderung der Studierenden

im Hochschulwesen

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich angenommen.

Mir wurde mitgeteilt, dass ich die

Kapitel 1410, 1412, 1414, 1415 und 1417 bis 1421

gemeinsam aufrufen kann. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall.

Dann rufe ich diese Kapitel auf.

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Den Kapiteln ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1423

Allgemeine Aufwendungen für die Universitäten

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 14/914-4. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Dem Antrag ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich lasse jetzt über Kapitel 1423 in der soeben geänderten Fassung abstimmen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1424

Landesbibliothek Karlsruhe

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1425

Landesbibliothek Stuttgart

Ich bitte um Zustimmung. – Einstimmig angenommen.

Mit wurde mitgeteilt, dass über die

Kapitel 1426 bis 1428, 1430, 1432, 1433, 1435, 1440 bis 1447, 1449 bis 1451, 1453 bis 1457, 1459 und

1461 bis 1464

gemeinsam abgestimmt werden kann. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall.

Dann rufe ich diese Kapitel auf.

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1465

Allgemeine Aufwendungen für die Fachhochschu

len

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Kapitel 1466

Staatliches Museum für Naturkunde Karlsruhe

Ich bitte um Zustimmung. – Einstimmig angenommen.

Kapitel 1467

Staatliches Museum für Naturkunde Stuttgart

Ich bitte um Zustimmung. – Einstimmig angenommen.

Kapitel 1468

Berufsakademien

Ich bitte um Zustimmung. – Einstimmig angenommen.

Kapitel 1469

Landesarchiv Baden-Württemberg

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Kapitel 1470

Hochschule für Musik Freiburg

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.