Kunst und Kultur, meine Damen und Herren, agieren unter nicht einfachen Rahmenbedingungen. Auch bei stabilen öffentlichen Ausgaben üben steigende Kosten Druck auf die Budgets aus. Umso wichtiger ist es, dass wir dieses und das kommende Jahr nutzen, um neue Organisationsformen für unsere Einrichtungen zu schaffen, die mehr Flexibilität in der Wirtschaftsführung ermöglichen. Die Form des Landesbetriebs ist dafür sicherlich richtig. Sowohl beim Staatstheater Stuttgart als auch beim Badischen Landesmuseum wird dies erfolgreich praktiziert. Wir wollen die Staatsgalerie Stuttgart, das Württembergische Landesmuseum und die Kunsthalle Baden-Baden zum 1. Januar 2008 in Landesbetriebe umwandeln, damit genau diese Einrichtungen, die ohnehin schon sehr erfolgreich sind, mehr Eigenständigkeit, mehr Wirtschaftlichkeit und damit auch mehr Freiräume gewinnen, so wie es Minister Frankenberg für die Universitäten und Hochschulen gesagt hat. Wir brauchen mehr Freiräume, wir brauchen Globalhaushalte, wir brauchen mehr Verantwortung
im Hinblick auf die Aufgaben und die Umsetzung der Haushalte vor Ort. Das wollen wir gemeinsam mit ihnen umsetzen.
Lassen Sie mich eine weitere Einrichtung erwähnen, die dieser Tage in Gründung ist, die Akademie für Darstellende Kunst. Sie ist bundesweit einmalig und hat europaweite Ausstrahlung. Ich glaube, auch hier, Herr Kollege Walter, liegen wir genau richtig, indem wir sagen,
wir möchten den Schauspieler der Zukunft in Baden-Würt temberg ausbilden, der eine Kombinationsausbildung in den Bereichen Bühne, Film und Fernsehen hat. Ich denke, das ist zeitgemäß und damit auch ein großartiges Konzept mit Perspektive. Es ist erfreulich, dass wir unter dem Dach der Akademie die Filmakademie Ludwigsburg, die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Stuttgart und die Kunstakademie Stuttgart gewinnen konnten, um gerade hoch qualifizierte Kultur- und Medienschaffende in Baden-Württemberg entsprechend ausbilden zu können. Damit leisten wir auch einen ganz wichtigen Beitrag für die junge Generation, nämlich die Heranbildung junger Talente für Kunst- und Kulturberufe in Baden-Württemberg.
Meine Damen und Herren, die Jugend steht aber auch anderweitig im Mittelpunkt einer Initiative der Regierungsfraktionen. Ich danke dafür sehr der CDU und der FDP/DVP. Wir können mit den zusätzlichen Mitteln, die jetzt über die Fraktionen bewilligt werden sollen, Modellprojekte der kulturellen Bildung im Theaterbereich fördern. Ich bin davon überzeugt, dass es richtig ist, die Jugend für Kunst und Kultur zu gewinnen. Deshalb wollen wir z. B. die Zusammenarbeit zwischen Schulen und professionellen Theatern durch gemeinsame Inszenierungen und besondere Workshopangebote ausbauen. Für die Kultureinrichtungen des Landes ergeben sich aus dieser Kooperation mit Kindern und Jugendlichen sowie Schulen vielfältige Chancen, sich zu engagieren und zu präsentieren. Wir begrüßen deshalb auch nachhaltig die Einbindung dieser Einrichtungen z. B. in das Jugendbegleiterprogramm des Landes Baden-Württemberg.
Meine Damen und Herren, ich glaube, wir müssen auch in Zukunft gerade im Bereich der Kinder- und Jugendtheater einen Schwerpunkt setzen. Ich hatte unlängst ein Gespräch mit der Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendtheater, und dort wurde die Befürchtung geäußert, dass sich die Kommunaltheater zunehmend aus dieser Arbeit zurückziehen. Dagegen müssen wir hier ein Zeichen setzen; denn wir brauchen mehr denn je die Kinder und Jugendlichen als die Besucher von heute und morgen in unseren Kultureinrichtungen, in unseren Theatern. Wenn man sieht, wie schön man Kreativität und Spielfreude von jungen Menschen mit dem Jugend- und Kindertheater fördern kann – auch in Zusammenarbeit mit Arbeitsgemeinschaften an den Schulen –, dann weiß man, dass dies eine hervorragende Investition in die Zukunft ist. Ich bin dankbar, dass die Regierungsfraktionen die erforderlichen Mittel eingebracht haben, und würde mich freuen, wenn wir diesem über alle Fraktionsgrenzen hinweg zustimmen könn ten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch auf dem Gebiet der dezentralen Kunst- und Kulturförderung haben wir in den Haushaltsjahren 2007 und 2008 mehr Geld zur Verfügung als 2006. 45 privat getragene Klein- und Figurentheater, 50 soziokulturelle Zentren – das zeigt, dass das Land im Bereich der Kunst- und Kulturförderung nicht nur zentral, sondern
auch dezentral vorgeht. Uns ist wichtig, dass Kunst und Kultur sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum und in allen Regionen des Landes stattfinden können, damit man überall daran teilhaben kann. Deshalb bin ich froh, dass wir dieses dichte Netz an Kunst- und Kultureinrichtungen halten können.
Lieber Kollege Walter, auch in folgendem Punkt sind Sie mir viel zu pessimistisch. Wenn man unser Bundesland mit anderen Bundesländern vergleicht, dann muss man sagen: Wir haben hier wirklich eine der höchsten Dichten an Theatern, an Museen, an Bühnen, an Chören und Orchestern, an vielfältigen Aktivitäten im Bereich der bildenden, der darstellenden Kunst, und deshalb müssen wir uns auch überhaupt nicht verstecken. Ihre Kassandrarufe sind völlig deplatziert. Sie entsprechen nicht der Realität des Landes Baden-Württemberg.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Jür- gen Walter GRÜNE: Aber die Kassandra hat ja recht gehabt! Keiner hat sie hören wollen, aber sie hat recht gehabt! – Gegenruf des Abg. Helmut Walter Rüeck CDU)
Ich sage das auch deshalb, weil wir dieses Jahr – die Frau Kollegin Heberer und die Frau Kollegin Berroth haben es ja angesprochen – die Zuschüsse für die Kommunaltheater erhöhen. 2004 gab es eine schmerzhafte Kürzungsrunde, aber in diesem Jahr wollen wir wieder unseren Beitrag dazu erbringen, dass auch die Kommunaltheater ihre Arbeit mit einer besseren finanziellen Grundlage fortsetzen können.
Ich denke, mit dieser maßvollen Anhebung kommen wir den Kommunen entgegen. Zu Recht erwarten wir jetzt natürlich auch von den Kommunen, dass sie ihre Anteile für Kunst und Kultur im Bereich der Kommunaltheater entsprechend erhöhen.
Ergänzend zu den Haushaltsmitteln werden Mittel der Landesstiftung bereitgestellt. In den letzten Jahren wurden Kunst- und Kulturprojekte aus Mitteln der Landesstiftung in einer Größenordnung von über 40 Millionen € bewilligt, in erster Linie übrigens Projekte – das werden Ihnen auch die Damen und Herren der SPD bestätigen können; beispielsweise ist Kollege Rust im Kulturunterausschuss der Landesstiftung tätig –, die der jungen Generation zugute kommen sollen, ganz neue Projekte im Bereich der musischen und im Bereich der Theaterausbildung sowie in vielen anderen Bereichen. Ich glaube, auch in diesem Punkt müssen wir uns nicht verstecken.
Ich bin der Landesstiftung auch dankbar dafür, dass sie bereit ist, neben dem Förderzweck der Forschung und der Bildung gerade auch im Bereich von Kunst und Kultur immer wieder mit interessanten Projekten aufzuwarten und diese entsprechend zu unterstützen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Abschluss kommen. Auch in den Jahren 2007 und 2008 haben wir eine ganze Reihe spannender Projekte im Bereich von Kunst und Kultur, derzeit z. B. eine große Landesausstellung „Vor 12 000 Jahren in Anatolien – Die ältesten Monumente der Menschheit“ in Karlsruhe. Weitere großartige Veranstal
tungen sind „75 Jahre Ludwigsburger Schlossfestspiele“, „400 Jahre Kommunaltheater in Konstanz“ und „10 Jahre Zentrum für Kunst- und Medientechnologie“.
Darüber hinaus haben wir für 2007 und 2008 all die Spielpläne und Programme unserer Sommerfestivals und der Spielstätten des Landes. Ich kann nicht erkennen, dass wir im Bereich von Kunst und Kultur auf dem Rückzug wären. Nein, wir sind in der Offensive, und wir wollen den Kunst- und Kulturstandort Baden-Württemberg weiterhin lebendig und aktiv halten.
Ich zähle auf die Unterstützung des Parlaments. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen kunstpolitischen Sprechern für ihre Unterstützung und hoffe, dass wir auch in Zukunft in weiten Bereichen an einem Strang ziehen, damit sich in Baden-Württemberg sowohl die zarten als auch die starken Pflanzen der Kunst und Kultur weiterentwickeln können.
In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön. Ich hoffe auf Ihre breite Zustimmung zum Einzelplan 14 im Bereich der Kunst.
Meine Damen und Herren, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen deshalb in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/814.
Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.
und dazu zunächst den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/914-2. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Ich lasse jetzt über das Kapitel 1402 – Allgemeine Bewilligungen – abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.