Protokoll der Sitzung vom 09.02.2007

Ministerium

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Somit ist das Kapitel 0801 mehrheitlich beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0802

Allgemeine Bewilligungen

Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-1, vor. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0802 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das Kapitel 0802 ist mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0803

Ländlicher Raum, Ernährung und Landwirtschaft

Hierzu liegen verschiedene Änderungsanträge vor.

Ich lasse zunächst über die Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/908-12, abstimmen. Wer diesen beiden Ziffern zustimmen möchte, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Die beiden Ziffern dieses Antrags sind mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-2, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-3, abstimmen. Wer diesem Antrag zustim

men möchte, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-4, abstimmen. Wer für diesen Antrag ist, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-5, abstimmen. Wer für diesen Antrag ist, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über das Kapitel 0803 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das Kapitel ist mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0804

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur

und hierzu die Ziffern 3 bis 7 des Antrags der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/908-12. Wer den Ziffern 3 bis 7 zustimmen möchte, der möge bitte seine Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0804 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das Kapitel 0804 ist mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0805

Flurneuordnung und Landentwicklung

Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-6, vor. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0805 abstimmen. Wer für dieses Kapitel ist, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das Kapitel ist mehrheitlich beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0806

Vermessungswesen

Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-7, vor. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0806 abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Das Kapitel ist mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0809

Landwirtschaftsverwaltung

Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/908-8, vor. Wer diesem Antrag zustimmen will, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0809 – Landwirtschaftsverwaltung – abstimmen. Wer dem zustimmen möchte, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0810

Landesanstalt für Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume mit Landesstelle für landwirtschaftliche Marktkunde

Wer dem zustimmen möchte, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0812

Landwirtschaftliches Technologiezentrum Augusten

berg

Wer dem zustimmen möchte, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0813

Staatliches Weinbauinstitut, Versuchs- und Forschungsanstalt für Weinbau und Weinbehandlung

Freiburg