Vous voyez: J’ai appris à parler le français sans aucune force, parce que je l’aime beaucoup, le français.
Sie sehen, meine Damen und Herren, ich habe auch französisch sprechen gelernt, weil ich diese Sprache als Kind gern gelernt habe, weil mich niemand dazu gezwungen hat und weil ich diese Sprache heute liebe. So geht es auch vielen Eltern am Oberrhein, an der Rheinschiene. Viele Eltern wollen schon, dass ihre Kinder Französisch lernen; sie wollen nur selbst bestimmen, in welchem Ausmaß und ab wann. Und sie haben damit recht.
Ich möchte zunächst einmal ein Missverständnis klären, das in vielen Briefen immer wieder auftaucht, wie ich sie in den letzten Wochen natürlich auch bekommen habe. Vor allem in diesen Elternbriefen wird wörtlich z. B. gesagt: „Stoppen Sie Herrn Rau!“ Der Herr Minister weiß von mir: Ich würde ihn persönlich schon gern stoppen. Bloß: Ich kann Herrn Rau nicht stoppen. Ich kann es nicht.
Denn, meine Damen und Herren – und das wissen Sie von der Opposition genauso gut –, die Verordnung, um die es hier geht, gehört einzig und allein in den Verantwortungsbereich des Kultusministeriums.
Sie wird nicht parlamentarisch beraten; wir haben hier kein direktes Stimmrecht. Wir können nur indirekt auf den Minis ter politisch Einfluss nehmen.
Dieser Kompromissvorschlag hatte zum einen die Wiedereinführung der Wahlfreiheit bei der ersten Pflichtfremdsprache in ganz Baden-Württemberg zum Ziel, und es war zum anderen der Versuch, von dem alten Sprachenkonzept möglichst viel zu retten, und zwar durch Angebote an den Schulen zur Fortsetzung des Französischunterrichts über die Grundschul fremdsprache hinaus.
Zu unserer Überraschung – ehrlich gesagt, wir haben es eigentlich auch erwartet – legen Sie heute, meine Damen und Herren von den Grünen, einen Änderungsantrag vor, der unserem Kompromissvorschlag, den ich eben kurz skizziert habe, inhaltlich weitgehend entspricht.
Völlig richtig: weitgehend entspricht. Ich muss Sie nur leider enttäuschen, meine Damen und Herren von den Grünen: Sie bemühen sich vergebens. Sie hecheln hinter uns her wie der Hase hinter dem Igel in der bekannten Geschichte.
Wir haben in der kurzen Zeit, die uns dafür zur Verfügung stand, viele Gespräche geführt, auch mit Schulleitungen. Nachdenklich und vor allem lernfähig, wie wir sind, ist uns schon ein Stück weit klar geworden, dass dieser Kompromiss, den Sie heute hier auf den Tisch legen, in der Tat eine Reihe von pädagogischen Fragen aufwirft, auch Fragen organisatorischer Art, die nicht einfach zu lösen sind, meine Damen und Herren.
Nun zum Beschlussantrag der SPD. Es wurde ja schon angesprochen: Wir haben ihn im Schulausschuss abgelehnt, und wir werden ihn auch heute ablehnen. Und ich sage es noch einmal – das wurde auch in der Presse ziemlich verkürzt rübergebracht –: Das bedeutet nicht automatisch im Umkehrschluss, dass wir dann mit Herrn Rau in dieser Frage einverstanden wären. Wir haben Ihren Vorschlag abgelehnt und lehnen ihn heute wieder ab, weil er zu kurz greift.
Es steht im Beschlussantrag der Grünen schwarz auf weiß. Sie wollen die Wahlfreiheit bei der Pflichtfremdsprache nur an der Rheinschiene wieder einführen. Das ist uns zu wenig. Das greift zu kurz. Wir wollen diese Wahlfreiheit in ganz BadenWürttemberg wieder einführen.
Es ist richtig, meine Damen und Herren: Wir haben alle wenig Zeit gehabt, wir standen alle unter massivem Zeitdruck. Denn die Verordnung des Kultusministers ist vergleichsweise spät in die Anhörung und damit auch in die Öffentlichkeit gekommen.
Unsere Marschrichtung ist: Wir haben das Thema Pflichtfranzösisch und die dazugehörige Verordnung des Kultusministeriums im Koalitionsausschuss angemeldet. Es steht dort auf der Tagesordnung. Es wird dazu Gespräche im Koalitionsausschuss geben. Wir werden weitere Gespräche mit dem Minis terium führen.
Unser Ziel ist auch klar: Wir wollen, dass in ganz BadenWürttemberg alle bisher gängigen Sprachkombinationen wieder möglich sein sollen.
(Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Reinhold Gall SPD: Wir werden sagen, dass Sie im Parlament gegen Än- derungen gestimmt haben! – Zuruf der Abg. Renate Rastätter GRÜNE)
Frau Rastätter, darf ich einen Gedanken noch kurz zu Ende bringen? Dann stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Ich möchte kurz auf den Kabinettsbeschluss eingehen, der schon erwähnt worden ist. Dieser Kabinettsbeschluss ist in einem Teil mittlerweile schon geändert worden. Hinsichtlich der Einführung der zweiten Pflichtfremdsprache war er ja auch anders gedacht.
Das heißt, wir wollen von unserer Seite aus alles tun, dass der zweite Teil, der die erste Pflichtfremdsprache betrifft, überdacht und geändert wird.
Wir bleiben an diesem Thema dran. Die FDP/DVP wird weiter dafür arbeiten, dass im Grunde der Status quo wiederhergestellt wird.