Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Dem Einzelplan ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse zunächst über die Ziffern 1 und 2 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.
Zu Ziffer 3 rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-9, auf. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über Ziffer 3 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 3 ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Ziffer 4 rufe ich die beiden Anträge der Fraktion der SPD, Drucksachen 14/2140-10 und 14/2140-11, auf.
Zunächst lasse ich über den Antrag Drucksache 14/2140-10 abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Nun lasse ich über den Antrag Drucksache 14/2140-11 abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über Ziffer 4 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 4 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 5 abstimmen. Wer Ziffer 5 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 5 ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Ziffer 6 rufe ich den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-12, auf. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über Ziffer 6 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 6 ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Ziffer 7 rufe ich die Änderungsanträge der Fraktion GRÜNE, Drucksachen 14/2140-20 und 14/2140-21, und die Änderungsanträge der Fraktion der SPD, Drucksachen 14/2140-13 und 14/2140-14, auf.
Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/2140-20, abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-13, abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-14, abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Antrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/2140-21, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über die Ziffer 7 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ziffer 7 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse nun über die Ziffern 8 und 9 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 8 und 9 ist einstimmig zugestimmt.
Zu Ziffer 10 rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-15, auf. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über die Ziffer 10 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ziffer 10 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffer 11 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ziffer 11 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 1 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer der Ziffer 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 1 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 2 bis 5 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 2 bis 5 ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 6 abstimmen. Wer der Ziffer 6 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ziffer 6 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 7 und 8 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 7 und 8 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 9 bis 12 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 9 bis 12 ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 13 und 14 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 13 und 14 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 15 und 16 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 17 bis 31 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 32 und 33 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 34 bis 45 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 46 bis 49 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 50 bis 58 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 59 bis 71 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist einstimmig zugestimmt.
Wir haben noch abzustimmen über Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/2085. Der Finanzausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums betreffend Wohnungsbau 2008 und von der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2007 bis 2011 Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. Es ist so beschlossen.
Wer § 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 1 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer § 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 2 ist mehrheitlich zugestimmt.