Wenn Schulen zunehmend eigenständiger werden, dann hat dies auch Auswirkungen auf die Lehrkräfte und die Schulleitungen. Es reicht nicht, den Schulleitern einfach nur die Aufgaben zu übertragen. Wir müssen ihnen dafür auch die Zeit geben und sie für diese Aufgaben qualifizieren. Wir erhöhen deshalb mit den Mitteln der Qualitätsoffensive Bildung die Leitungszeit der Schulleiter um rund 20 %. Das ist eine absolut einmalige Geschichte in allen 16 Ländern in Deutschland. Die Kollegen in der Kultusministerkonferenz haben mich ziemlich verblüfft angeschaut,
(Abg. Peter Hofelich SPD: Nicht zum ersten Mal! – Gegenruf des Abg. Dr. Frank Mentrup SPD: Uns ver- blüfft er schon länger!)
als ich sagte, dass ein solcher Beschluss hier getragen wird. Es ist für mich eine der wesentlichen Voraussetzungen dafür, dass die Eigenständigkeit der Schulen auch wirklich greifen kann.
Weil die Schulleitungen maßgeblichen Einfluss darauf haben, ob Schule gelingt und wie sie sich entwickelt, will ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Schulleiterinnen und Schulleitern in unserem Land für ihre Arbeit bedanken.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Claus Schmiedel SPD: Auch bei denen in Oberschwaben? – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Herr Minister, das ist gern geschehen! – Vereinzelt Heiterkeit)
(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja, ja! – Abg. Claus Schmiedel SPD: Bei den Oberschwaben auch? – Ge- genrufe von der CDU: Ja!)
Ich bedanke mich bei allen Schulleiterinnen und Schulleitern für ihre Arbeit als Schulleiter; so habe ich es gesagt.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Für die Ar- beit, nicht fürs Maulen! – Gegenruf von der CDU: Bravo! So ist es!)
Wir haben zusätzlich ein Personalentwicklungskonzept erstellt, zu dem auch Auswahl- und Vorbereitungsseminare für Führungspersonal gehören. Es ist ganz wichtig, dass wir künftige Führungskräfte früher erkennen, dass wir ihnen eine Begleitung durch ihre Berufsbiografie geben, damit sie, wenn sie in die Führungsaufgabe kommen, auch angemessen darauf vorbereitet sind. Dem dient dieses Personalentwicklungskonzept.
Zur Werkrealschule habe ich vor einigen Wochen hier an dieser Stelle bereits die Eckpunkte vorgestellt und diese inzwischen auch dem Kabinett vorgelegt. Deshalb nur in aller Kürze: Es wird ein sechsjähriger Bildungsgang mit zwei Abschlüssen sein. Es wird verschiedene Profile, eine starke Be
rufsorientierung und viel individuelle Förderung geben. Wir wollen im übernächsten Schuljahr damit beginnen. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Ich merke an den Diskussionen mit den Vertretern der Kommunen im Land, dass wir gute Chancen haben, mit diesem Konzept einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung der Bildungslandschaft in Baden-Württemberg zu leisten.
Auch wenn die Bildungsausgaben den Löwenanteil an unserem Etat wie an dem des Landes überhaupt ausmachen, so sind sie doch nicht alles. Deswegen will ich die Gelegenheit nutzen und ein paar Worte zum Sport sagen, der hier in der Debatte ja auch eine wichtige Rolle gespielt hat.
Der Sport ist seit jeher ein Schwerpunkt der Landespolitik. Im Rahmen des Solidarpakts Sport wurden wiederum rund 65 Millionen € für die Belange des Sports veranschlagt. Dieser Solidarpakt hat sich gut bewährt. Der Sport hatte Planungssicherheit.
Alle Beteiligten haben ein großes Interesse daran, auch über 2010 hinaus in einer ähnlichen Systematik zusammenzuarbeiten. Wir haben dazu bereits die Gespräche mit der Sportselbstverwaltung aufgenommen. Ich bin optimistisch, dass es einen weiteren Solidarpakt Sport geben kann.
Darüber hinaus sind noch einmal fast 15 Millionen € für Zwecke des Sports im Landeshaushalt veranschlagt, sodass wir insgesamt auf Ausgaben von rund 80 Millionen € kommen.
Der Sport nimmt eine wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahr. Im Sportverein lernen junge Menschen Teamgeist und Fair Play. Sie lernen, dass es nicht immer nur Siege geben kann, sondern dass auch Verlieren zum Leben gehört. Und sie tun etwas für sich und ihre Gesundheit.
Nicht zuletzt schafft der Sport auch Verständigung über kulturelle Grenzen hinweg. Er ist für die Integrationsaufgaben in unserer Gesellschaft unersetzlich. Ich möchte mich deshalb beim Landessportverband, bei den Sportbünden und bei den Fachverbänden ausdrücklich für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Das ist eine gute Basis dafür, dass die Auswirkungen dieser Politik auch wirklich in den Vereinen, in der Breite, an der Basis ankommen können. Ich danke – ebenso wie die Sprecherinnen und Sprecher vorher – denen, die ehrenamtlich in den Vereinen unseres Landes eine ganz wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe wahrnehmen.
Das hat unser Bundestagspräsident Lammert einmal in einem Buch zur Modernisierung des deutschen Bildungssystems mit dem Titel „Königswege und Trampelpfade“ geschrieben. Das gilt auch für die gerade im Zusammenhang mit dem Sport angesprochene, aber weit darüber hinausreichende Integrationsaufgabe. Ja, Frau Kollegin Rastätter, ich habe in der Tat dazu einige Aussagen gemacht, und ich glaube, dass wir hier einen Schwerpunkt setzen müssen.
Es ist eine breite Diskussion in Gang gekommen, die sich mit der Frage der Zukunftschancen von Kindern aus bildungsfernen Familien, wie sie gern beschönigend genannt werden, befasst. Direkter ist die Formulierung einiger Autoren, die dazu mittlerweile wichtige Beiträge geschrieben haben, wie etwa Inge Kloepfer, aber auch andere, die sich wissenschaftlich, unter gesellschaftspolitischen Aspekten, unter Aspekten der Soziologie damit befasst haben. Sie fragen nach den Perspektiven einer sich erweiternden Unterschicht in Deutschland.
Darin eingebunden ist die Frage des Bildungserfolgs der Migranten bei uns. Es geht um Anstrengungen, die weit über die Schule hinausreichen müssen, die gesellschaftliche Kräfte aktivieren müssen, um unsere auf Ausgleich bedachte Gesellschaftsordnung zusammenzuhalten.
Kinder mit Migrationshintergrund sind nicht weniger begabt als andere, und wir müssen ihnen helfen, das Beste aus ihren Begabungen zu machen.
Wir sollten daher Kinder und Jugendliche, die sich bisher noch am unteren Ende des Leistungsspektrums bewegen, nicht als Last begreifen, sondern als eine Begabungsreserve, die wir um dieser Kinder willen und für unsere Gesellschaft erschließen sollten.
Besonders wichtig für eine gelingende Integration ist die Verwurzelung in der eigenen Kultur, und zwar für beide: für die Alteingesessenen und für die neu Hinzugekommenen. Die einen müssen sich darüber im Klaren sein, was sie zu geben haben, und die anderen, was sie nicht aufgeben wollen. Deshalb halte ich kulturelle Bildung für so wichtig an unseren Schulen. Ernst-Wolfgang Böckenförde hat es so ausgedrückt: „Integration setzt ein Lebenkönnen aus den eigenen Wurzeln voraus.“ Der islamische Religionsunterricht etwa ist so ein Stück Kultur. Aber auch jeder Lehrer mit Migrationshintergrund steht mit seiner Geschichte für interkulturelle Kompetenz und gelebte Integration.
Allerdings ist auch klar, dass diese Förderung nicht allein in der Schule erfolgen kann. Die Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund entsteht nicht in der Schule, sondern in der Gesellschaft.
Es muss daher auch eine gesamtgesellschaftliche Initiative sein, Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund zu fördern.
Gestern Nachmittag war ich zu einem Meinungsaustausch mit türkischen Lehrkräften im Türkischen Generalkonsulat. Es ging u. a. um die Frage, wie wir mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund für den Lehrerberuf gewinnen können und wie wir auch die Eltern für die Bildungswege ihrer Kinder interessieren können.
Deshalb können schulische Bemühungen ohne die Einbeziehung der Eltern nicht fruchten. Ich bin verschiedenen Elternorganisationen dankbar, die es auf deutscher Seite wie auf der Seite der Migranten gibt, die sich um die Verbesserung dieser Zusammenarbeit intensiv kümmern. Ich bin sehr froh, dass in diesem Haushalt für die Elternstiftung Baden-Württemberg, die darauf einen eindeutigen Schwerpunkt in ihrer Arbeit setzt, eine verlässliche Förderung vorgesehen werden konnte und dass wir das heute sicher mit beschließen werden. Ich denke, wenn wir gemeinsam daran arbeiten, werden wir gute Fortschritte machen. Wir dürfen die Schulen damit nicht alleine lassen.
Kostbarkeiten wollen gepflegt sein. Mit diesem Haushalt tragen wir dazu bei, unser Bildungswesen weiter zu modernisieren, für neue Herausforderungen bereit zu machen und somit seinen Wert nicht nur zu erhalten, sondern ihn noch zu steigern. Weniger darf uns die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen auch nicht wert sein.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Sehr gut! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo!)
Frau Abg. Dr. Arnold, entschuldigen Sie. Bitte sehr, Sie haben noch zwei Minuten und 58 Sekunden Redezeit.
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir noch zwei, drei nachdenkliche Schlusssätze zur Bildungsoffensive.
500 Millionen € sind eine große Summe; damit ist auch eine große Verantwortung, die wir haben, verbunden. Wir müssen uns fragen, was wir mit diesem Geld langfristig erreichen wollen. Die Schlüsselbegriffe haben wir in der Bildungsoffensive formuliert. Diese Schlüsselbegriffe lauten „Stärkung der selbst verantwortlichen Schule“ sowie „Verbesserung des Unterrichts und der individuellen Förderung“. Aber diese Begriffe auf dem Papier müssen wir über die materiellen Rahmenbe