Protokoll der Sitzung vom 12.02.2009

Ich rufe auf

Kapitel 0405

Grund- und Hauptschulen

Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0408

Sonderschulen, Staatliche Sonderschulen und Staatliche Heimsonderschulen

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0410

Realschulen

Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0416

Gymnasien und Staatliche Aufbaugymnasien mit

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0420

Berufliche Schulen (Berufsschulen, Berufsfachschulen, Berufskollegs, Berufliche Gymnasien, Berufs

oberschulen, Fachschulen)

Dazu rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3904-4, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über das Kapitel 0420 abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0428

Staatliche Berufliche Schule Villingen-Schwenningen und Furtwangen

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0435

Förderung von Schulen in freier Trägerschaft

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0436

Allgemeine Schulangelegenheiten

Hierzu rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/3904-8, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3904-5, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/3904-9, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3904-6, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über das Kapitel 0436 – Allgemeine Schulangelegenheiten – abstimmen. Wer dem Kapitel zustimmt, den bit

te ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0437

Qualitätsoffensive Bildung

Sie stimmen dem Kapitel zu.

Kann ich die Kapitel 0440 bis 0445 zusammen aufrufen?

(Abg. Reinhold Gall SPD: Bis 0442!)

Gut. Wer

Kapitel 0440 bis Kapitel 0442

zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Diese drei Kapitel sind einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 0445