Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur
Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen
Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.
Notariate und Grundbuchämter des badischen Rechts
Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Notariate des württembergischen Rechtsgebiets
Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.
Meine Damen und Herren, damit ist die Zweite Beratung des Einzelplans 05 abgeschlossen.
Wir sind damit am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.
Die nächste Sitzung findet morgen, Freitag, 13. Februar, um 9:30 Uhr statt.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.
(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ebenfalls, Frau Präsidentin!)
Ich danke Ihnen und schließe Sitzung.
Umbesetzung im Finanzausschuss
Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein
Finanzausschuss stellvertretendes Mitglied Schneider Raab
Stefan Mappus und Fraktion