Protokoll der Sitzung vom 19.03.2009

(Abg. Jürgen Walter GRÜNE zuckt mit den Schul- tern und zögert. – Heiterkeit)

Ach.

Ja oder Nein?

(Heiterkeit)

Es fällt mir schwer, aber ich akzeptiere eigentlich jede Zwischenfrage.

Bitte, Herr Kollege Bachmann.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Walter, ist Ihnen bekannt, dass sich Schlösser, in denen die Adelsfamilien noch leben, z. B. das englische Königshaus in Schloss Windsor oder im Buckingham-Palast,

(Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE: Das ist doch eine Monarchie! – Heiterkeit bei der SPD)

bei den Besuchern durchaus größerer Beliebtheit erfreuen als Schlösser, die inzwischen unbewohnt sind?

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Der Graf ist aber nicht die Queen! – Unruhe)

Bitte, Herr Kollege Walter.

Herr Kollege Bachmann, wir waren einmal zusammen in Indien.

(Heiterkeit – Oh-Rufe – Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Jetzt wird es interessant! – Unruhe)

Da haben wir – wenn Sie aufgepasst haben – viel über Karma und Reinkarnation gelernt.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Erzählen Sie mehr!)

Deswegen sollte man sich immer überlegen, welche Qualität Zwischenfragen haben.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Was die Frage aber nicht beantwortet! – Zurufe der Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP und Franz Unter- steller GRÜNE – Unruhe)

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch ein Wort zum Verhalten der SPD sagen. In der Faschingswoche – passend zur Zeit – hat der Kollege Schmid zum ersten Mal den Vorschlag gemacht, Schloss Salem für 1 € zu kaufen.

(Abg. Franz Untersteller GRÜNE: VEB Salem!)

Lieber Kollege Schmid, wer solche Vorschläge macht, verabschiedet sich

(Widerspruch bei der SPD – Abg. Rainer Stickelber- ger SPD: Das ist doch nicht ungewöhnlich!)

aus einer ernst zu nehmenden Diskussion.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU: Da haben Sie recht! – Zuruf des Abg. Claus Schmiedel SPD)

Auch wenn es der sozialdemokratischen Seele guttun würde: Die Revolution von 1918 können wir heute nicht mehr aufrollen. Meine Damen und Herren, auch die Opposition soll die Probleme redlich angehen.

(Zurufe von der SPD, u. a. Abg. Dr. Nils Schmid: Ne- gative Erträge!)

Herr Kollege, auch wenn es eine rot-grüne Regierung in Baden-Württemberg geben würde, hätten wir Schloss Salem nicht für 1 € bekommen.

(Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: So ist es! Natürlich! – Abg. Claus Schmiedel SPD: Mit dir nicht, aber mit anderen! – Zuruf des Abg. Dr. Nils Schmid SPD – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das können Sie auch nicht, weil es eine solche Koalition nicht geben wird!)

Zwischen 1 € und einem seriösen Verhandlungsergebnis liegen schlichtweg Welten.

(Beifall des Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU – Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU: So ist es!)

Wer solche Forderungen wie der Kollege Schmid aufstellt, erweckt in der Öffentlichkeit den Eindruck,

(Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU: Dass er das Thema nicht ernst nimmt!)

dass er schon längst nicht mehr daran glaubt, dass er dieses Land jemals regieren wird.

(Heiterkeit und Beifall bei den Grünen, der CDU und der FDP/DVP – Abg. Klaus Herrmann CDU: Das ist auch so! Das sagen sogar wir! – Widerspruch bei der SPD)

Deswegen darf ein solches Signal niemals von einer Opposition ausgehen.

(Abg. Dr. Nils Schmid SPD: Das sagt der Richtige! – Unruhe bei der SPD)

Meine Damen und Herren, wir schließen uns weder der Krawallopposition an,

(Zurufe von der SPD)

noch können wir an der Anbiederung der Regierungsfraktionen an das Haus Baden Gefallen finden.

(Anhaltende Unruhe – Zuruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU)

Ich stimme dem Vertrag zu, Herr Kollege Birk, wenn Sie von den Regierungsfraktionen mehrheitlich unserem Änderungsantrag zustimmen.

(Abg. Dr. Nils Schmid SPD: Sie haben zu schnell zu- gestimmt beim Haushalt! Das nutzen Sie jetzt nicht! Das ist Ihr Problem! – Zuruf des Abg. Claus Schmie- del SPD)

Bei der Debatte am 5. November 2008, einen Tag nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten, habe ich zum Thema Salem gesagt: Das Motto des Tages lautet: „Yes, we can!“

(Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Yes, we want! – Wort- meldung des Abg. Dr. Nils Schmid SPD)

Nach zweieinhalb Monaten Verhandlungen komme ich zum Ergebnis – – Ich lasse jetzt keine Zwischenfragen mehr zu.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Kollege Walter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Nein, jetzt komme ich gleich zum Schluss.

(Zurufe von der SPD – Unruhe bei der SPD – Beifall des Abg. Claus Schmiedel SPD – Abg. Claus Schmie- del SPD: Bravo! Sie kommen zum Schluss!)

Nach zweieinhalb Monaten Verhandlungen mit dem Haus Baden muss ich feststellen, das Motto der Landesregierung lautet: „No, we can’t!“

(Abg. Ursula Haußmann SPD: Wie peinlich! – Abg. Dr. Dietrich Birk CDU: Was? Yes, we want!)

Oder, um es mit Goethe zu sagen: