Protokoll der Sitzung vom 30.07.2009

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/4842, 14/4863, 14/4864, 14/4865

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 24 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/4776

Ebenfalls gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Dies war die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause und damit die letzte Plenarsitzung unter Mitwirkung von Herrn Dr. Hempfer und Herrn Stephan, die in Kürze in den Ruhestand treten.

(Oh-Rufe – Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Aus- stand!)

Beide scheiden ebenso wie der Leiter des Informationsdienstes, Herr Dr. Bradler, und der Leiter des Stenografischen Dienstes, Herr Wienand, nach der Sommerpause altershalber leider aus.

Herr Dr. Hempfer war seit 1978 Leiter des Juristischen Dienstes, seit 1996 Leiter der Abteilung Parlamentsdienst und in dieser Eigenschaft mitverantwortlich für die geschäftsordnungsmäßig korrekte Vorbereitung und Durchführung der Plenarsitzungen. Wir werden Sie und Ihren wertvollen juris tischen Rat, verehrter Herr Dr. Hempfer, sehr vermissen.

Für Ihren außerordentlich engagierten Einsatz danken wir Ihnen herzlich.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Auch Ihnen, lieber Herr Stephan, danken wir für die tadellose Vorbereitung und die kompetente Begleitung unserer Plenarsitzungen, die Sie oft genug von früh bis spät ausgehalten haben. Herzlichen Dank auch für Ihre vorbildliche Arbeit seit Ihrem Eintritt in die Landtagsverwaltung im Jahr 1972.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Allen, die uns nun verlassen, ein herzliches Dankeschön für den steten Einsatz hier in unserem Haus und alles Gute für Sie persönlich für die Zukunft.

Meine Damen und Herren, die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 7. Oktober 2009, um 10:00 Uhr statt.

Ich wünsche Ihnen allen und Ihren Familien schöne und erholsame Ferien, viel Sonne und viel Wärme. Kommen Sie vor allem gesund wieder.

Ich bedanke mich und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:07 Uhr