Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 13. August 2009 – Unterrichtung des Land
tags in EU-Angelegenheiten; hier: Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung („ET 2020“) – Drucksachen 14/5000, 14/5163
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 27. August 2009 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Grünbuch zur För derung der Mobilität junger Menschen – Drucksachen 14/5043, 14/5164
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/5067, 14/5068, 14/5069, 14/5070, 14/5106
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 14/5045, 14/5046
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich hierzu ebenfalls die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“
Stefan Mappus und Fraktion Claus Schmiedel und Fraktion Winfried Kretschmann und Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und Fraktion