Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten! Nachdem ich die Diskussion verfolgt habe, muss ich sagen, dass das GäuQuadrat, das in alle Regierungsbezirke hineinreicht, ein zen
trales Gebiet in Baden-Württemberg darstellt. Deshalb möchte ich es nicht versäumen, auch zu sagen, dass es natürlich im Herzen Baden-Württembergs liegt, nämlich mittendrin.
Trotzdem liegt es am Rand der Verwaltungsgrenzen der verschiedenen Regierungspräsidien. Das Gäu-Quadrat liegt an der Schnittstelle von den vier Regierungsbezirken, von vier Regionen und sechs Landkreisen.
Diese Situation ist verwaltungsmäßig einmalig. Sie führt zu besonderen Anforderungen an die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg, über Gemeinde-, Kreis- und Regionsgrenzen hinweg.
Der Landesentwicklungsplan 2002 hat deshalb besondere Entwicklungsaufgaben für diesen Raum festgelegt. Es geht dabei darum, die überörtliche Zusammenarbeit zu stärken und die regionalen Kräfte zu bündeln. Dazu wurde 2004 das „Forum Gäu-Quadrat“ eingerichtet. Es bildet die organisatorische Plattform für die regionsübergreifende Kooperation im Gäu. In ihm arbeiten 26 Städte und Gemeinden sowie vier Regionalverbände zusammen.
Meine Damen und Herren, die Beantwortung der Großen Anfrage zeigt, dass das Gäu-Quadrat mit dieser Zusammenarbeit auf einem guten Weg ist. Das Gäu-Quadrat wies in den letzten Jahren eine hohe Entwicklungsdynamik auf. Die dortige Bevölkerungszahl nahm zwischen 1997 und 2007 wesentlich stärker zu als im gesamten Land. Die Zahl der Arbeitsplätze nahm sogar mehr als doppelt so stark wie im Landesdurchschnitt zu.
(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP zu Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE: Dank der Gewerbeansiedlung, die ihr kritisiert habt!)
Auch im Tourismus gab es Zuwächse bei den Übernachtungs- und Gästezahlen. Für eine erfolgreiche Weiterentwicklung sind eine leistungsfähige Verkehrsanbindung und intensive Kooperationen von zentraler Bedeutung. Im Straßenverkehr ist das Gäu-Quadrat über die A 81 in Nord-Süd-Richtung gut angebunden. Die West-Ost-Verbindung wird mit der geplanten neuen Führung der B 28 a zwischen Freudenstadt und Tübingen zu einer neuen Hochbrücke über das Neckartal bei Horb kräftig und stark verbessert werden.
Für die Schienenanbindung ist der Ausbau der Gäubahn von zentraler Bedeutung. Die Landesregierung hat erreicht, dass dieser Ausbau als neues Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs in den Bedarfsplan für die Bundesschienenwege aufgenommen wurde. Der Ausbau umfasst verschiedene Abschnitte, die zweigleisig ausgebaut werden, und Beschleunigungsmaßnahmen. In einem ersten Schritt soll ein Abschnitt zwischen Horb und Neckarhausen zweigleisig ausgebaut werden.
Deren Vernetzung nimmt zwar schrittweise zu, Frau Berroth, aber die Kooperation könnte weiter ausgebaut werden.
Meine Damen und Herren, aus der Beantwortung der Großen Anfrage gehen die Fortschritte bei der Zusammenarbeit im Gäu-Quadrat deutlich hervor. Vor allem die Zusammenarbeit im „Forum Gäu-Quadrat“ hat maßgeblich zu der verstärkten Kooperation über die Gemeindegrenzen hinweg beigetragen.
Zunehmend erfolgt auch eine projektbezogene Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Gewerbestandorten. Als Beispiel ist das interkommunale Industriegebiet, der Industriepark Nagold Gäu, bei der ehemaligen Eisbergkaserne am Standort Nagold/Jettingen, zu nennen.
Durch die Regionalplanung ist das Gäu-Quadrat auch in die regionsübergreifende Kooperation mit der Metropolregion Stuttgart eingebunden. Bei dieser großräumigen Kooperation geht es um Fragen, die auch für das Gäu-Quadrat wichtig sind. Dabei sind z. B. die Einführung eines Metropoltickets oder die Erarbeitung einer Logistikkonzeption zu erwähnen.
Ich möchte abschließend festhalten: Die kommunalen und regionalen Akteure im Gäu-Quadrat tragen durch eine enge Zusammenarbeit erfolgreich zur Überwindung der verwaltungsmäßigen Grenzen bei.
Die Zusammenarbeit greift und trägt Früchte. Das Gäu-Quadrat ist auch deshalb ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort mit hoher Entwicklungsdynamik und guten Zukunftsperspektiven.
(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Hel- mut Walter Rüeck CDU: Bravo! Dieses Quadrat ist einfach eine runde Sache!)
Meine Damen und Her ren! Wie versprochen, jetzt noch zu den Notwendigkeiten, das heißt zu den weiteren Entwicklungsaufgaben. Herr Kollege Dr. Murschel, ich hoffe, Sie haben aus den Worten des Herrn Staatssekretärs deutlich gehört, dass es sich mitnichten um eine Marketinginitiative handelt, sondern dass weit mehr, vor allem planerisches Zusammenwirken eine wesentliche Grundlage gelegt hat.
Vielleicht darf ich Ihnen auch noch ein bisschen Nachhilfe zu Ihrem und meinem Wahlkreis geben. Es handelt sich im GäuQuadrat nicht nur um die wunderbaren Lössböden, die man als Korngäu kennt. Auch das Heckengäu gehört zum GäuQuadrat. Sie wissen vielleicht: Das Heckengäu ist auf Teufels Hirnschale, weil dort fast gar nichts wächst.
(Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE: Deshalb habe ich auch differenziert! Wenn Sie zugehört hätten, wüssten Sie es!)
Da wachsen Schlehenhecken und Ähnliches. Das ist wirklich kein guter Ackerboden für eine landwirtschaftliche Nutzung.
Das weiß ich aus eigener Erfahrung, weil ich auf solchen Äckern schon als Kind Steine zusammengesammelt habe. Da gibt es wirklich Heckenbeerenfeste, Schlehenlikör und alles Mögliche.
Und was mir immer das Liebste ist – aus meinem Vornamen leitet sich als Spätform die Hagebutte ab –: Die Hagebutte haben wir im Heckengäu auch reichlich.
Was wir im Gäu-Quadrat noch brauchen ist ein übergreifendes Verkehrskonzept, welches das Ganze zusammenbindet. Das ist zwar angedacht, aber planerisch noch nicht fixiert. Da haben wir ein Umsetzungsdefizit. Wie bereits mehrfach anklang, müssen wir auch den Flickenteppich bei den Verkehrsverbünden endlich zu einem wunderbaren künstlerischen Bild verweben, sodass man ohne Probleme von einem in den anderen Verbund kommt, dass man nicht mehr schauen muss, ob man für den Hund im einen Verbund etwas bezahlen muss und im anderen nicht und bis zu welchem Alter man im einen Verbund noch als Kind gilt, im anderen aber vielleicht schon nicht mehr, oder Ähnliches.
Das wichtigste Verkehrsvorhaben ist mit Sicherheit der Ausbau der A 81. Auch wenn die schlimmen Punkte nur im Kreis Böblingen liegen, leidet natürlich der gesamte Bereich GäuQuadrat darunter, wenn zwischen Stuttgarter Kreuz und Herrenberger Tunnel täglich mehrfach ein Stau entsteht. Deshalb wird der Ausbau wichtig für die Entwicklung der gesamten Region sein.
Genauso wichtig ist es, dass bei der Gäu-Neckar-BodenseeBahn, wie sie ausführlich heißt, endlich die Modernisierung angepackt wird. Da sind die EU und der Bund gefragt. Ich möchte ausdrücklich lobend erwähnen, welch hervorragende Vorarbeit der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg geleistet hat, der planerisch in Vorgriff getreten ist, wodurch wir sicherlich eher die Chance haben, weitermachen zu können, und dass dieser Ausbau kommt.
Geprüft werden muss eine Weiterentwicklung im Bereich Wissenschaft. Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass es eine weitere Außenstelle einer Dualen Hochschule gibt, z. B. für den Sozialbereich im Raum Herrenberg. Das wäre etwas, was es in dieser Gegend überhaupt noch nicht gibt und was Entwicklungsfähigkeit bedeutet.
Das Jugendforschungsprojekt ist vom Kollegen Nemeth zu Recht angeführt worden. Auch das sind wesentliche Entwicklungen, gerade um für die Jugend dort etwas voranzubringen.
In der Antwort der Landesregierung steht, für ein Gründerzentrum im Bereich Forst und Holz wäre das Gäu-Quadrat –
Zum Streuobst, Herr Kollege Dr. Murschel: Ja, das Gäu ist um Herrenberg herum vor allem auch eine Zwetschgengegend.
(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja, wunderbar! Und Apfelgegend! – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das sind aber runde Sachen!)
Ja, auch eine Apfelgegend. Wenn Sie in den letzten Jahren verfolgt haben, welche Schwierigkeiten es inzwischen bei der Vermarktung gibt, dann können Sie jedoch wie ich nachvollziehen, dass es Menschen gibt, die das zu diesen Bedingungen nicht weiter pflegen. Wenn Sie mehr Arbeit hineinstecken, als Sie als Erlös herausbekommen, dann wird es irgendwann schwierig. Die Leute, die das noch machen, sterben leider so langsam aus. Das liegt aber nicht daran, dass etwas zugebaut worden wäre, sondern das liegt an den wirtschaftlichen Verhältnissen, weil vielleicht zu wenige heimisch angebautes Obst zu schätzen wissen.
Der Tourismus ist – es wurde angesprochen – noch entwicklungsfähig. Er ist von niedrigem Niveau aus gestartet; inzwischen gibt es hierzu aber einige Aktivitäten, die für die nächs ten Jahre geplant sind, so im Jahr 2011 das Grünprojekt in Horb, im Jahr 2012 die Gartenschau in Nagold und im Jahr 2013 die Heimattage im Neckar-Erlebnistal. Hierzu haben sich die Gemeinden Sulz, Horb, Rottweil, Starzach und Eutingen im Gäu zusammengeschlossen.
Ein umfassendes, regionsübergreifendes Gewerbeflächenmanagement ist bisher erst in Ansätzen vorhanden und muss weiterentwickelt werden.
Zusammenfassend regen wir an, dass die Regionalverbände durch die Landesregierung verpflichtet werden, in Grenzlagen verstärkt übergreifend zu planen und die Umsetzung dann auch zu unterstützen. Für alle, die daran positiv mitwirken, organisieren wir dann gern – Kollege Nemeth wird sich sicher beteiligen – Sport-Schokolade aus Waldenbuch.
(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Das war jetzt der Werbeblock! – Abg. Reinhold Gall SPD: Können Sie mir schon morgen etwas mitbringen? – Unruhe – Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Ich hätte gern Rum Trauben Nuss!)
Das Gäu-Quadrat ist ein hervorragendes Beispiel, Herr Kollege Dr. Prewo, wie völlig ohne staatlichen Zwang, ohne Gesetzgebung und Verordnung freiwillige Zusammenarbeit funktioniert. Es ist erstaunlich, was man da auch ohne ein eigenes Sekretariat alles zusammenbringt.