Protokoll der Sitzung vom 05.02.2010

Kapitel 1403

Allgemeine Aufwendungen für die Hochschulen

Dazu liegt der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5814-2, vor. Wer für den Änderungsantrag ist, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.

Wir kommen zum Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5814-3. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Entschließungsantrag abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über Kapitel 1403 in der ursprünglichen Fassung. Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist mehrheitlich so beschlossen.

Wir kommen zu

Kapitel 1405

Bildungsplanung und überregionale Angelegen

heiten

Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so beschlossen.

Wir kommen zu

Kapitel 1406

Internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit

Wer dem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so beschlossen.

Wir kommen zu

Kapitel 1407

Allgemeine Aufwendungen für das Bibliothekswesen

Wer dem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so zugestimmt.

Kapitel 1408

Ausbildungsförderung

Wer dem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1409

Aufwendungen für die Förderung der Studierenden

im Hochschulwesen

Wer diesem Kapitel zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig beschlossen.

Jetzt könnte man verschiedene Kapitel zusammenfassen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Machen Sie das!)

Kann man die Kapitel 1410 bis 1421 – sie betreffen die Universitäten – zusammenfassen?

(Zustimmung)

Kapitel 1410 bis Kapitel 1421

zustimmt, möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1424 und Kapitel 1425

Darin geht es um die Landesbibliotheken. Wer diesen Kapiteln zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1426 bis Kapitel 1433

Dabei handelt es sich um die Pädagogischen Hochschulen. Wer den Kapiteln zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Den Kapiteln ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir kommen jetzt zu den Kapiteln 1440 bis 1446.

(Abg. Johannes Stober SPD: Bis 1464!)

In Ordnung.

Ich rufe auf

Kapitel 1440 bis Kapitel 1464

Dabei handelt es sich um die Fachhochschulen. Wer den Kapiteln zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Den Kapiteln ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1466 und Kapitel 1467

Diese Kapitel betreffen die Staatlichen Museen für Naturkunde in Karlsruhe und Stuttgart. Wer dafür ist, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1468

Duale Hochschule Baden-Württemberg

Wer dem Kapitel zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.