Protokoll der Sitzung vom 05.02.2010

Wer dem Kapitel zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1469

Landesarchiv Baden-Württemberg

Wer dem Kapitel zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so beschlossen.

Wir kommen zu den Kunsthochschulen.

Ich rufe auf

Kapitel 1470 bis Kapitel 1477

Wer den Kapiteln 1470 bis 1477 zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen

Wer diesem Kapitel zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich so zugestimmt.

Wir kommen zu den Theatern.

Ich rufe auf

Kapitel 1479 bis Kapitel 1481

Wer den Kapiteln über die Theater zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig so zugestimmt.

Wir kommen zu den Staatlichen Museen.

Ich rufe auf

Kapitel 1482 bis Kapitel 1492

Wer diesen Kapiteln zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Es ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 1494

Deutsches Volksliedarchiv Freiburg i. Br.

Wer dem Kapitel 1494 zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Es ist einstimmig so beschlossen.

(Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Bitte die Stimmen er- heben!)

Wir müssen jetzt nicht das Badnerlied anstimmen.

(Heiterkeit – Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Nur weil Sie es nicht können!)

Ich rufe auf

Kapitel 1495

Kommission für geschichtliche Landeskunde in Ba

den-Württemberg

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Es ist so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 1499

Sonstige wissenschaftliche Forschungsinstitute und allgemeine Aufwendungen für Wissenschaft und For

schung

Wer diesem Kapitel zustimmt, der möge bitte die Hand erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Es ist so beschlossen.

Wir kommen jetzt zu Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/5714. Wer Abschnitt II zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Es ist so beschlossen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit haben wir den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst – beschlossen.

Wir kommen jetzt zu den Tagesordnungspunkten, die in einer einheitlichen Aussprache zusammengefasst werden.

Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 1 b, 1 c, 1 d, 2 und 3 auf:

Punkt 1 b:

Einzelplan 06: Finanzministerium

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 14/5706

Berichterstatterin: Abg. Christine Rudolf

Punkt 1 c:

Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 14/5712

Berichterstatter: Abg. Manfred Groh

Berichterstatter für den Bereich Kommunaler Finanzausgleich: Abg. Dr. Stefan Scheffold