Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2009 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Staatshaushaltsplan 2009 – Einzel plan 07: Wirtschaftsministerium – Drucksachen 14/5635, 14/6073
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Novem ber 2009 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rech nungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2006 – Beitrag Nr. 17: Leistungen an gesetzliche Krankenkassen bei Schwanger schaftsabbrüchen – Drucksachen 14/5455, 14/6074
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Unterrichtung des Landtags in EU-Angele genheiten; hier: Schlussfolgerungen des Rates (Bildung, Jugend und Kultur) vom 26. November 2009 zur Bildung von Kindern mit Migrationshintergrund – Drucksachen 14/5750, 14/6060
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Justizministeriums vom 1. Februar 2010 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei ten; hier: Entwurf der EU-Erbrechtsverordnung – Druck sachen 14/5751, 14/6061
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 26. Februar 2010 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Schlussfolgerun gen des Rates vom 26. November 2009 zur beruflichen Ent wicklung von Lehrkräften und Schulleitern/-leiterinnen – Drucksachen 14/6007, 14/6062
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Staatsministeriums vom 22. Januar 2010 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. März 2010 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: EUROPA 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum – Drucksachen 14/6064, 14/6087
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/6125, 14/6126, 14/6127
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/6043
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich auch hier die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.