Protokoll der Sitzung vom 05.05.2010

Meine Damen und Herren, unterstützen Sie uns einfach wei terhin auf diesem Weg.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Tho mas Blenke CDU: Das machen wir!)

Abschließend möchte ich für Herrn Hausmann noch eines feststellen,

(Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Abschließend?)

damit Herr Hausmann sich mit den Zahlen ein bisschen bes ser auskennt:

(Abg. Peter Hofelich SPD: Jetzt wird es lustig! – Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Das sagt der Richtige! – Weitere Zurufe)

Im Jahr 2009 haben in Baden-Württemberg 94 737 Betriebe mit 638 514 Beschäftigten an der Kurzarbeit teilgenommen – wobei im ersten Quartal 2009 die höchsten Zahlen ausgewie sen wurden –, während im ersten Quartal 2010 nur noch 2 660 Betriebe mit 31 765 Arbeitnehmern beteiligt waren.

(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Hört, hört! Also war das Miesmacherei!)

Die Zahl der in Kurzarbeit befindlichen Beschäftigten ist al so von 638 514 auf 31 765 gesunken.

(Zuruf von der CDU: Alles geschwätzt! – Abg. Fritz Buschle SPD: Was will er uns damit sagen?)

Anhand dieser Zahlen können Sie sich ein Bild von der Lage machen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Zurufe von der CDU: Sehr gut! – Bravo!)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Es ist die Überweisung des Antrags Drucksache 14/4117 an den Wirtschaftsausschuss vorgeschlagen. Sie stimmen der Überweisung zu. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Es ist so beschlossen.

Damit ist Punkt 8 der Tagesordnung erledigt.

Wir sind am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, 6. Mai, um 9:30 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 16:36 Uhr

Anlage

Vorschlag

der Fraktion der CDU

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss

Funktion scheidet aus tritt ein

Finanzausschuss

stellvertretendes Mitglied

Schütz

Umweltausschuss

stellvertretendes Mitglied

Behringer

Ausschuss Ländlicher

stellvertretendes Mitglied

Raum und Landwirtschaft

Ausschuss nach Artikel 62 stellvertretendes Mitglied

Hitzler

der Verfassung

05. 05. 2010

Peter Hauk und Fraktion