Protokoll der Sitzung vom 28.07.2010

der Landesregierung auf, und zwar beginnend mit dem

Einzelplan 01

Landtag

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 01 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 02

Staatsministerium

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 02 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 03 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 04

Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 04 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzel plan 05 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 06

Finanzministerium

Zustimmung? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 06 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 07

Wirtschaftsministerium

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 07 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und

Verbraucherschutz

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 08 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 09

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien

und Senioren

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 09 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 10 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 11

Rechnungshof

Wer stimmt diesem Einzelplan zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Einzelplan 11 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 12

Allgemeine Finanzverwaltung

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 12 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf