Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 13. Oktober 2010 – Bericht der Landesregie rung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 10: Außerunterrichtliche Veranstaltungen der Gymnasien – Drucksachen 14/7057, 15/228
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. Juli 2011 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Be schlussempfehlungen des Untersuchungsausschusses „Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten“ – Empfehlungen zum Be reich der Polizei: Nachbereitung des Polizeieinsatzes – Drucksachen 15/185, 15/200
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. Mai 2011 – Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Abs. 9 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation – Drucksachen 15/10, 15/203
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ar beit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. Juni 2011 – Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Zweiten Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten – Drucksachen 15/163, 15/204
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2011 – Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditie
rungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Voll zug des Gefahrstoffrechts – Drucksachen 15/202, 15/243
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. Juni 2011 – Information über die Stresstests für Atomkraftwerke in der Europäi schen Union – Drucksachen 15/176, 15/244
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen diesen Be schlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhal ten in den Ausschüssen zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 15/212, 15/213, 15/214, 15/215
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.