Protokoll der Sitzung vom 27.07.2011

Ich rufe auf

§ 7

Wer stimmt dem zu? – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 8

Wer stimmt dem zu? – Einstimmig zugestimmt.

Wir kommen zur D r i t t e n B e r a t u n g. Abstim mungsgrundlage sind die soeben in Zweiter Beratung gefass ten Beschlüsse zu den Drucksachen 15/340 und 15/341.

Ich rufe zunächst wieder den Entwurf des

Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2011 der Landes

regierung

auf, und zwar beginnend mit

Einzelplan 01

Landtag

Wer stimmt dem zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dem Einzelplan 01 einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 02

Staatsministerium

Wer stimmt dem zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 04

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Ein stimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 06

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 07

Wirtschaftsministerium

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucher

schutz

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 09

Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie,

Frauen und Senioren

Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Da mit ist dem Einzelplan 09 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirt